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Aus: Ausgabe vom 23.07.2018, Seite 1 / Ausland
Kuba

Neue Verfassung in Kubas Parlament debattiert

Von Volker Hermsdorf

Havanna. Die 605 Abgeordneten der kubanischen Nationalversammlung haben am Wochenende in ihrer zweitägigen regulären Parlamentssitzung mit der Diskussion über eine neue Verfassung begonnen. Der Entwurf war zunächst in parlamentarischen Arbeitsausschüssen beraten worden. Die neue Verfassung soll das 1976 per Volksentscheid angenommene Regelwerk ablösen. Wie die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina meldete, hatten sich während der ersten Lesung bis zum gestrigen Sonntag bereits rund 150 Abgeordnete zu Wort gemeldet. Die vom Parlament vorgelegten Vorschläge werden danach in Betrieben, Verwaltungen, Universitäten und Stadtteilen diskutiert. Die Veränderungen treten in Kraft, wenn mindestens zwei Drittel der Parlamentsabgeordneten dafür votieren und sich dann die Mehrheit der Bevölkerung in einem Volksentscheid ebenfalls dafür ausspricht.

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