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21.06.2018
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EU-Kommission: Sorge um polnische Justiz
Brüssel. Die EU-Kommission sieht die Gefahr für die Unabhängigkeit der Justiz in Polen noch nicht gebannt. Dies bekräftigte sie am Mittwoch nach einer Reise von Vizepräsident Frans Timmermans nach Warschau. Die Gespräche mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki seien zwar produktiv verlaufen, sagte Kommissionsvize Valdis Dombrovskis am Mittwoch in Brüssel. Korrekturen der nationalkonservativen Regierung an ihrer bisherigen Gesetzgebung räumten die Brüsseler Sorgen aber noch nicht aus. Am Dienstag soll eine Anhörung Polens vor dem Rat der Mitgliedsländer in Luxemburg stattfinden. (dpa/jW)
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