Aus: Ausgabe vom 13.09.2017, Seite 8 / Ansichten

Neue Spielräume

Türkei kauft Raketenabwehrsystem

Von Jörg Kronauer
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Ein Raketenabwehrsystem des Typs »S-400« während einer Messe nahe Moskau (August 2014)

Jetzt ist es also soweit: Die Türkei kauft das russische Raketenabwehrsystem »S- 400«. Lange ist über das Vorhaben diskutiert worden. Nun hat Ankara offenbar Nägel mit Köpfen gemacht, die letzten offenen Fragen in puncto Finanzierung geklärt und den Kaufvertrag unterschrieben. Sogar eine erste Anzahlung habe man bereits getätigt, teilte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan mit. Die Türkei erhält also eine moderne, hocheffiziente Flugabwehr, die feindliche Kampfflieger – angeblich auch Tarnkappenjets –, Drohnen, Marschflugkörper sowie taktische Raketen unschädlich machen kann.

Der sich anbahnende Deal hatte in den vergangenen Monaten hinter den Kulissen erheblich Furore gemacht. Einige NATO-Staaten, vor allem die USA, hatten Druck auf Ankara ausgeübt, den Plan fallenzulassen und statt dessen etwa »Patriot«-Raketen zu kaufen. Denn muss man nicht befürchten, dass das S-400-System von Moskau als trojanisches Pferd genutzt wird, um zum Beispiel an NATO-Aufklärungsdaten zu gelangen? Moskau hat stets eingewandt, dass ein anderer NATO-Staat – nämlich Griechenland – seit Jahren das russische Vorgängermodell »S-300« nutzt, ohne dass das westliche Kriegsbündnis daran zerbrochen wäre. Entpuppt sich der Appell an die türkische Bündnissolidarität also als bloßes Verkaufsmanöver, um der US-Rüstungsindustrie ein Milliardengeschäft zu sichern?

Ganz so einfach liegen die Dinge nicht. Die Türkei hatte bereits als Erdogan noch Ministerpräsident war begonnen, sich außenpolitisch neue Spielräume zu verschaffen. Bestrebungen, vor allem im regionalen Umfeld und in der islamischen Welt größeren Einfluss zu gewinnen, sind seit Jahren zu beobachten. Immer wieder ist von »Neo-Osmanismus« die Rede gewesen. Hinzu kommt, dass Ankara sich erkennbar nach Osten orientiert. Seit 2012 ist die Türkei »Dialogpartner« der Shanghai Cooperation Organisation (SCO), eines um Russland und China zentrierten sicherheitspolitischen Bündnisses, das auch eine militärische Komponente umfasst. Zuweilen wird sogar über einen türkischen SCO-Beitritt diskutiert. Erdogans Politik gegenüber Berlin und der EU spricht Bände: Eine exklusive Bindung an den Westen will Ankara nicht mehr.

Ist der S-400-Kauf das Signal für eine tiefgreifende Umorientierung hin zu Russland? Nun, der Abschuss der »Su-24« im November 2015 im syrischen Luftraum ist nicht vergessen – ein einfacher Verbündeter ist Erdogan auch für Moskau nicht. Sorgen machen sich führende NATO-Mächte gleichwohl. Es wird kein Zufall sein, dass die Bundesregierung etwa die Bemühungen von Rheinmetall unterstützt, sich an der Produktion von Panzern und Munition in der Türkei zu beteiligen: Das könnte dazu beitragen, Ankaras Bindungen an den Westen zu stärken. Welche militärisch-taktischen Implikationen der S-400-Deal auch haben mag: Im erbitterten Kampf um die Anbindung Ankaras ist er für den lange so erfolgsverwöhnten Westen ein ernster Schlag.


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