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Aus: Ausgabe vom 16.08.2017, Seite 15 / Antifa

Freispruch für Berliner Antifaschisten

Dresden. Sechs Jahre nach Beginn der Ermittlungen gegen ihn ist der Berliner Tim H. rechtskräftig vom Vorwurf des schweren Landfriedensbruchs freigesprochen worden. Das Oberlandesgericht Dresden verwarf am Montag einen Antrag der Staatsanwaltschaft auf Revision gegen die gleichlautende Entscheidung der Vorinstanz, wie die Dresdner Neuesten Nachrichten berichteten.

H. hatte sich am 19. Februar 2011 an Protesten gegen einen Neonaziaufmarsch beteiligt. 2013 war er vom Amtsgericht Dresden zu 22 Monaten Haft verurteilt worden. Er habe als »Rädelsführer« eine »gewalttätige Menge« mit einem Megaphon dirigiert, hieß es damals zur Begründung. Im Revisionsprozess 2015 war er dann weitgehend freigesprochen worden (jW berichtete). Erhalten blieb damals der Vorwurf der Beleidigung, H. sollte deswegen 4.000 Euro zahlen. Sowohl seine Anwälte als auch die Staatsanwaltschaft legten Widerspruch ein. Am Ende des dritten Verfahrens stand Anfang 2017 ein kompletter Freispruch. Doch die Strafverfolger gingen erneut dagegen vor. Am Montag mussten sie sich endgültig geschlagen geben. (jW)

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