Tageskonferenz: Der Bandera-Komplex
Gegründet 1947 Sa. / So., 30. September/ 1. Oktober 2023, Nr. 228
Die junge Welt wird von 2732 GenossInnen herausgegeben
Tageskonferenz: Der Bandera-Komplex Tageskonferenz: Der Bandera-Komplex
Tageskonferenz: Der Bandera-Komplex
Aus: Ausgabe vom 30.06.2017, Seite 1 / Inland

Erdogan-Auftritt in Deutschland verboten

Moskau/Berlin. Die Bundesregierung wird den geplanten Auftritt des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (Foto) vor Anhängern in Deutschland verbieten. »Wir teilen der Türkei mit, dass wir der Überzeugung sind, dass ein solcher Auftritt in Deutschland nicht möglich ist. Da gibt es verfassungsrechtliche Rechtsprechung, dass wir das auch können«, sagte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Donnerstag in Moskau. Dies sei die Haltung der Bundesregierung und mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) abgestimmt, bestätigte ein Regierungssprecher in Berlin Gabriels Ankündigung. Nach den Plänen der Bundesregierung soll es drei Monate vor der Bundestagswahl keine Auftritte von Nicht-EU-Politikern in Deutschland geben. Zuvor hatte SPD-Chef Martin Schulz ein Auftrittsverbot für Erdogan gefordert. (AFP/jW)