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Aus: Ausgabe vom 31.05.2017, Seite 1 / Ausland
EU

Haager Senatoren billigen EU-Anbindung der Ukraine

Den Haag. Der Senat der Niederlande hat am Dienstag das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine gebilligt und damit den Weg für die Ratifizierung des Vertrags freigemacht. Der Prozess war in Den Haag monatelang ins Stocken geraten, nachdem im April 2016 eine Mehrheit der Niederländer in einem Referendum gegen den Vertrag votiert hatte. Nach einigen kosmetischen Änderungen und nachdem man die Parlamentswahl im März abgewartet hatte, drückte die Regierung das Abkommen nun durch die Legislative. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bejubelte das Ignorieren des Volkswillens: »Das Votum des Senats sendet ein wichtiges Signal an unsere ukrainischen Freunde: Der Platz der Ukraine ist in Europa.« (jW)

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