Aus: Ausgabe vom 11.05.2017, Seite 6 / Ausland

Trump feuert FBI-Chef

US-Präsident begründet Entlassung von James Comey mit einem Vorfall im Juli 2016

Von Knut Mellenthin
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Trotz Schützenhilfe im Wahlkampf musste er nun den Hut nehmen: Ex-FBI-Chef James Comey am vergangenen Mittwoch bei einer Anhörung des US-Kongresses in Washington

Als einer von Donald Trumps Lieblingssätzen gilt »You are fired«. Am Dienstag entließ der US-Präsident den Chef der Bundespolizei FBI, James Comey, mit sofortiger Wirkung. Der Gefeuerte erfuhr davon durch das Fernsehen, während er eine Rede vor Mitarbeitern des FBI-Büros Los Angeles hielt. Erst mehrere Stunden später bekam er Trumps Kündigungsschreiben. Der Präsident gab in dem kurzen Brief keine Gründe für seine außerordentliche Maßnahme an, sondern berief sich statt dessen auf eine Empfehlung von Justizminister Jeff Sessions und dessen Stellvertreter Rod Rosenstein. Ein Memorandum der beiden war der Kündigung beigefügt.

Aus dem zwei Seiten langen Papier geht eindeutig hervor, dass als einziger Grund für die »Untragbarkeit« Comeys ein Vorfall angeführt wird, der sich bereits am 5. Juli 2016 ereignet hatte. An jenem Tag vor zehn Monaten hatte der FBI-Direktor bei einer Pressekonferenz gesagt, dass er dem Justizministerium empfehle, keine Anklage gegen Hillary Clinton, Trumps Gegnerin bei der Wahl, zu erheben. Es ging dabei um die damals schon seit mehreren Monaten geführten Ermittlungen gegen die frühere Außenministerin, der ein leichtfertiger und unvorschriftsmäßiger Umgang mit geheimen E-Mails vorgeworfen wird.

Rosenstein argumentiert, sachlich nachvollziehbar, dass es nicht im Ermessen eines FBI-Chefs liege, mit seinen Schlussfolgerungen und Meinungen zu laufenden Ermittlungen an die Öffentlichkeit zu gehen. Warum die Kündigung unter diesen Umständen erst mehr als ein Vierteljahr nach Trumps Amtsantritt erfolgte, wird in dem Memorandum jedoch nicht schlüssig erklärt. Daher ist der vor allem von den Demokraten und ihnen nahestehenden Me­dien geäußerte Verdacht naheliegend, dass es bei Comeys Entlassung in Wirklichkeit nicht um die alte Geschichte geht.

Zwar hatte der gegenwärtige Justizminister Sessions, der damals zum Wahlkampfteam von Trump gehörte, schon im Oktober 2016 in einem Rundfunkinterview das Verhalten des FBI-Chefs öffentlich scharf kritisiert. Es sei »ungesund« und »atemberaubend«. Aber kurz darauf rehabilitierte sich Comey zumindest nach Ansicht von Trump: Nur elf Tage vor der Wahl, die am 8. November stattfand, teilte der FBI-Chef in einem Schreiben an den Kongress überraschend und ohne konkrete Details mit, dass bisher unbekannte geheime E-Mails aufgetaucht seien, deren Bedeutung für die Ermittlungen gegen Clinton jetzt geprüft würden.

Für Clinton und ihre Anhänger wurde Comey dadurch zum Mann, dem die Hauptschuld an ihrer Wahlniederlage anzulasten sei. Der FBI-Chef behielt nach Trumps Amtsantritt als eine von wenigen Führungspersonen des Sicherheitsapparats seinen Posten. Bis Dienstag.

Der Verdacht liegt nahe, auch wenn er sich der Beweisbarkeit vermutlich entzieht, dass Comeys Kündigung sehr viel mehr mit den laufenden Ermittlungen des FBI in Sachen »Russland-Connections« zu tun hat als mit seinem Fehlverhalten vor zehn Monaten. Im März bestätigte Comey bei einer Anhörung im Geheimdienstausschuss des Abgeordnetenhauses, dass seine Behörde bereits seit Juli 2016 wegen vermuteter russischer Einmischungen in den US-amerikanischen Wahlkampf ermittelt. In diesem Zusammenhang werde auch der Frage nachgegangen, welche Kontakte zwischen Personen aus dem Umkreis von Trump und russischen Stellen bestünden und ob es eine Zusammenarbeit bei den unterstellten Einmischungen in den Wahlkampf gegeben habe.

Genau zu diesem Thema soll Comey am heutigen Donnerstag vor dem Geheimdienstausschuss des Senats aussagen. Ob es aufgrund seiner Entlassung zu einer Umstellung des Zeitplans kommt, bleibt abzuwarten. Mit Sicherheit wird seine Befragung nicht dadurch hinfällig, dass er das Amt des FBI-Chefs verloren hat. Die Demokraten im Ausschuss könnten notfalls seine Einladung zur Anhörung auch im Alleingang durchsetzen.

Gegen Trump selbst wird bisher nicht ermittelt. In seinem Kündigungsschreiben an Comey dankte er ihm, anscheinend ironisch, dafür, dass er ihm dies bei drei verschiedenen Gelegenheiten ausdrücklich versichert habe. Die Situation könnte sich aber grundlegend ändern, wenn nicht nur die angeblichen russischen Einmischungen in den Wahlkampf geprüft werden, sondern auch die geschäftlichen Beziehungen des Milliar­därs nach Russland gründlich untersucht werden. Erhoben hat diese Forderung am Montag während einer Kongressanhörung der republikanische Senator Lindsey Graham, zusammen mit seinem Kollegen John McCain ein Führer der Hardliner in ihrer Partei.

Bei diesem Thema könnte es spannend werden. USA Today, die Tageszeitung mit der zweithöchsten Auflage des Landes, veröffentlichte am 28. März eine ungewöhnlich lange, offenbar sehr gut recherchierte und juristisch wasserdichte Darstellung des bekannten Journalisten Oren Dorell. Zentrale Aussage: Das Trump-Imperium werde von führenden Figuren der russischen Mafia – Dorell nannte zahlreiche Namen – schon seit rund 30 Jahren als Geldwaschanlage genutzt. Einige der Hauptakteure hätten gute Beziehungen zur russischen Regierung. Das Seltsame: Weder nationale und internationale Medien noch Trumps politische Gegner reagierten bisher auf den Artikel.

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