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17.01.2017
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Veranstaltungen
»Autoritäre Staatlichkeit in der Türkei, (Frauen-)Widerstand und Basisdemokratie in Kurdistan.« Veranstaltung mit Anja Flach und Murat Cakir im Rahmen der Ringvorlesung »Welt aus den Fugen«. Mittwoch, 18.1., 18 Uhr, Uni Kassel, Hörsaal 5 des Campus Center am Holländischen Platz, Moritzstr. 18, Kassel. Veranstalter: Uni Kassel, Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen, AK Zivilklausel an der Universität Kassel, DFG-VK Kassel u. a.
»Freihandel alternativlos? Erfahrungen mit Investitionsschutzabkommen und Handelsverträgen – am Beispiel Mittelamerika.« Referenten: Klaus Hess, Informationsbüro Nicaragua, und Hans Jürgen Kleine, ATTAC Köln. Mittwoch, 18.1., 19 Uhr, Die Färberei, Peter- Hansen-Platz 1, Wuppertal-Oberbarmen. Veranstalter: Informationsbüro Nicaragua, ATTAC Wuppertal, BUND-Kreisgruppe Wuppertal, BI »Energie zum Leben«
»Polizei außer Kontrolle? Fatale Folgen staatlicher Machtentgrenzung.« Vortrag von und Diskussion mit Dr. Rolf Gössner (Rechtsanwalt/Publizist in Bremen, Internationale Liga für Menschenrechte, Berlin). Mittwoch, 18.1., 19 Uhr, ver.di-Gewerkschaftshaus, Universitätsstr. 76, Bochum. Eintritt frei. Veranstalter: Bochumer Initiative Polizeiüberwachung und Bochumer Bündnis gegen rechts
»Was steckt hinter dem neuen Weißbuch der Bundeswehr?« Vortrag von Oberst a. D. Bernd Biedermann am Mittwoch, 18.1., 18 Uhr, Kultschule, Sewanstraße 43, Berlin. Veranstalter: Rotfuchs-Regionalgruppe Berlin-Lichtenberg
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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