Zum Inhalt der Seite

Martin Schulz (SPD) wechselt nach Berlin

Berlin/Brüssel. Der SPD-Politiker Martin Schulz gibt sein Amt als EU-Parlamentspräsident ab und wechselt in die Bundespolitik. In Berlin gab es am Donnerstag Hinweise, dass er Außenminister werden soll, da sich der gegenwärtige Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier um das Amt des Bundespräsidenten bewirbt.

In jedem Fall wird erwartet, dass Schulz den Wahlkampf 2017 mitprägt. Er selbst sagte, er werde auf Platz eins der SPD-Landesliste in Nordrhein-Westfalen für den Bundestag kandidieren. Bei der Suche nach einem SPD-Kanzlerkandidaten gilt Schulz als mögliche Alternative zum Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel. Die SPD will nach eigenen Angaben bei ihrem verkündeten Zeitplan bleiben und erst im Januar einen Kanzlerkandidaten küren. (dpa/jW)

Siehe Seite 8

junge Welt

Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.

Bezahlmethoden:

Mit Absenden erklärst du dich mit der DSGVO-konformen Datenverarbeitung einverstanden

Erschienen in der Ausgabe vom 25.11.2016, Seite 1, Inland
Ausdrucken
Download als PDF

Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?

→ Teilen und weiterempfehlen
Solidarität jetzt!

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.

Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!