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Aus: Ausgabe vom 16.11.2016, Seite 3 / Schwerpunkt

Hintergrund

Euro fördert Spekulation

Die junge Welt dokumentiert auszugsweise die Erklärung »Für ein anderes Europa – gegen das neoliberale EU- und Euro-System« des Bundesausschuss der Partei Die Linke vom 25. September:

(…) Das bestehende Euro-Regime, also die Währungsunion mit den vertraglich verankerten Institutionen und Regeln des EZB-Euro-Systems, ist mit einer sozialen und demokratischen Entwicklung Europas unvereinbar. Die Linke muss daher bereit sein, den Euro als Gemeinschaftswährung in Frage zu stellen. (…)

Der Euro-Raum vereint eine Vielzahl von Ländern, deren wirtschaftliche Entwicklung in Niveau, Struktur und Dynamik sehr unterschiedlich ist. Dazu kommen unterschiedliche sozia­le Strukturen und Traditionen, die sich auch in unterschiedlichen Dynamiken der Lohn- und Preis­entwicklung in den Mitgliedsstaaten ausdrücken. Stagnierende und sinkende Reallöhne in Deutschland trotz steigender Produktivität, die nicht mehr durch Aufwertungen ausgeglichen werden konnten, und massive Finanz- bzw. Kreditströme in die späteren Krisenländer führten zu immer größeren Leistungsbilanzungleichgewichten und Spekula­tionsblasen im Finanzsektor und bei Immobilen. (…)

Ein progressiver Ausgleich der aufgelaufenen Wettbewerbsunterschiede in der Euro-Zone würden massive Lohnerhöhungen und eine Abkehr von der Exportorientierung in Deutschland erfordern, zu deren Durchsetzung die Gewerkschaften weder in der Lage noch bereit sind.

Die Staaten, die eine linke, soziale und demokratische Alternative zur neoliberalen Politik durchsetzen wollen, brauchen einen Plan B, wenn sie an den Institutionen und Zwängen des Euro-Systems zu scheitern drohen.

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