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Aus: Ausgabe vom 02.09.2016, Seite 3 / Schwerpunkt

Hintergrund: ­Stärkste ­Oppositionspartei

Von Reinhard Lauterbach

Anders als in den meisten ehemals sozialistischen Ländern hat sich die Kommunistische Partei in Russland in der Gunst der Stimmberechtigten auf beachtlichem Niveau stabilisieren können. Bei den letzten Parlamentswahlen 2011 erhielt sie 19,2 Prozent; etwas niedriger liegen die Werte, die Parteichef Gennadi Sjuganow in der Regel bei Präsidentschaftswahlen erhält. Das ist deutlich weniger als in den neunziger Jahren, als etwa 1996 ein Wahlsieg Sjuganows gegen Boris Jelzin in der Luft lag und nur mit vereinten Kräften der Oligarchen und aus den USA importierter »Wahlkampftechnologie« verhindert wurde. Bis 2003 war die KPRF stets die stärkste Fraktion in der Staatsduma; heute stellt sie nach der Regierungspartei »Einiges Russland« die zweitgrößte.

Anfang 2015 hatte die Partei nach eigenen Angaben rund 151.000 Mitglieder. Das ist zwar wesentlich weniger als in den 1990er Jahren, als noch über 600.000 Russen Mitgliedsbücher besaßen. Doch vom Aussterben ist die KPRF nicht bedroht. Aufnahmen von ihren Demonstrationen, etwa zum letzten »Tag des Sieges« am 9. Mai, zeigen viele junge Gesichter. Auch unser Gesprächspartner Michail Kostrikow gehört mit Mitte 30 der jüngeren Generation an.

Anfang der 1990er Jahre war die KPRF verboten; erst 1993 erlaubte ein Gericht, die Partei wieder aufzubauen. 2002, zu Beginn der Ära Putin, war sie Ziel einer mutmaßlich aus dem Kreml gesteuerten Spaltungsoperation. Sie hat es überlebt; die Gründer der Gegenpartei sind in der Versenkung verschwunden. Heute gilt die KPRF im politischen System Russlands als Teil der »immanenten Opposition«. Zum Parteitag im Jahr 2013 gab es eine Grußbotschaft von Wladimir Putin und ein Glückwunschtelegramm von Ministerpräsident Dmitri Medwedew. Hingenommen wurde auch, dass Politiker der Partei bei Wahlen einige Gouverneursposten erringen konnten. Wahrscheinlich soll es aus Sicht der Staatsmacht der Zähmung der Partei im Hinblick auf »Regierungsfähigkeit« dienen.

Über lange Zeit trat die KPRF öffentlich vor allem mit sowjet­nostalgisch-patriotischen Äußerungen in Erscheinung und betonte ihre Verbindung zur orthodoxen Kirche. Außenpolitisch ist sie gegenüber Wladimir Putin loyal, wirft ihm allenfalls Inkonsequenz und den Wunsch vor, sich mit dem Westen auf Kosten der »russischen Landsleute« in der Ostukraine einigen zu wollen. In den letzten Jahren scheint sich die KP aber daneben auf ihren sozialistischen »Markenkern« zu besinnen und die soziale Lage der arbeitenden Bevölkerung stärker thematisieren zu wollen. Einzelne ihrer Politiker in den Regionen waren deshalb Schikanen der Staatsmacht ausgesetzt, als sie streikende Lkw-Fahrer unterstützten.

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