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06.04.2016
- → Ausland
Niederlande stimmen ab
Den Haag. In einer Volksbefragung sollen die Niederländer am heutigen Mittwoch über das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine befinden. Für viele Wähler steht jedoch die EU selbst auf dem Prüfstand. Auch die Initiatoren räumen ein, dass ein »Nein« der Wähler generell der EU einen Denkzettel verpassen soll.
Die beiden Kammern des niederländischen Parlaments haben das Abkommen mit der Ukraine bereits gebilligt. Allerdings hat die Regierung es als einzige der 28 EU-Staaten noch nicht ratifiziert und will das Ergebnis der Befragung abwarten. Das Ergebnis ist nicht bindend.
Initiiert wurde die Abstimmung von rechtspopulistischen Kräften, aber auch die linke Sozialistische Partei ruft dazu auf, mit »Nein« zu votieren. (AFP/jW)
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