75 Ausgaben junge Welt für 75 €
Gegründet 1947 Montag, 22. Juli 2024, Nr. 168
Die junge Welt wird von 2849 GenossInnen herausgegeben
75 Ausgaben junge Welt für 75 € 75 Ausgaben junge Welt für 75 €
75 Ausgaben junge Welt für 75 €
Aus: Ausgabe vom 06.04.2016, Seite 7 / Ausland

Niederlande stimmen ab

Den Haag. In einer Volksbefragung sollen die Niederländer am heutigen Mittwoch über das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine befinden. Für viele Wähler steht jedoch die EU selbst auf dem Prüfstand. Auch die Initiatoren räumen ein, dass ein »Nein« der Wähler generell der EU einen Denkzettel verpassen soll.

Die beiden Kammern des niederländischen Parlaments haben das Abkommen mit der Ukraine bereits gebilligt. Allerdings hat die Regierung es als einzige der 28 EU-Staaten noch nicht ratifiziert und will das Ergebnis der Befragung abwarten. Das Ergebnis ist nicht bindend.

Initiiert wurde die Abstimmung von rechtspopulistischen Kräften, aber auch die linke Sozialistische Partei ruft dazu auf, mit »Nein« zu votieren. (AFP/jW)

Solidarität jetzt! Tageszeitung junge Welt im Kampf um Pressefreiheit unterstützen & abonnieren!