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Aus: Ausgabe vom 22.01.2016, Seite 4 / Inland

Weniger »medizinische Abschiebehindernisse«

Düsseldorf. Die große Koalition will künftig strenger kontrollieren, ob ein abgelehnter Asylbewerber aus gesundheitlichen Gründen tatsächlich nicht abgeschoben werden kann. Medizinische Abschiebehindernisse seien zum Teil »frei erfunden«, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag in Berlin. »Dem wollen wir einen Riegel vorschieben.« Nach dem Willen de Maizières sollen Menschen auch in Länder abgeschoben werden dürfen, in denen das medizinische Leistungsniveau unterhalb des deutschen liegt. Zuvor hatte die Rheinische Post vom Donnerstag über einen Gesetzentwurf berichtet, demzufolge abgelehnte Asylbewerber nur in Deutschland bleiben dürfen, wenn sich durch die Abschiebung eine »lebensbedrohliche oder schwerwiegende Erkrankung« verschlechtern würde. (AFP/jW)