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22.01.2016
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BRD will Grenzkontrollen verlängern
Berlin/Brüssel. Eine Beibehaltung der deutschen Grenzkontrollen bis Mai soll nach Ansicht der EU-Kommission möglich sein. Die Bundesregierung könne diese nochmals um drei Monate verlängern, teilte die Kommission am Donnerstag mit. Deutschland hat wegen der Flüchtlingskrise am 13. September vorübergehend wieder Grenzkontrollen eingeführt. Ihr Ende wurde mehrfach aufgeschoben, zuletzt bis zum 13. Februar.
Für Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bleiben sie zunächst weiter notwendig. Nach den Regeln des Schengen-Raums ist notfalls eine Ausweitung auf bis zu zwei Jahre möglich. Innerhalb des Schengen-Gebiets, dem 26 europäische Länder angehören, gilt grundsätzlich Reisefreiheit ohne Kontrollen. Deutschland beruft sich darauf, dass aktuell »die öffentliche Sicherheit oder die innere Ordnung ernsthaft bedroht« sei.(AFP/dpa/jW)
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