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Aus: Ausgabe vom 31.12.2015, Seite 2 / Ausland

Debatte über polnisches ­Mediengesetz

Warschau. Bis spät in die Nacht zum Mittwoch hat das polnische Parlament über die von der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) eingebrachte Medienreform debattiert. Dies berichtete der polnische Rundfunk. Die Abstimmung über den Gesetzentwurf war für Mittwoch (nach jW-Redaktions­schluss) geplant. Betroffen sind das öffentlich-rechtliche Fernsehen und der Rundfunk. Mit der Gesetzesänderung will die PiS diese Medien in nationale Kulturinstitute umwandeln. Als erster Schritt ist demnach der Austausch der bisherigen Vorstände geplant. Ihre Wahl steht künftig unter stärkerem Einfluss der Regierung. (dpa/jW)

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