Das Bündnis »Leipzig gegen Krieg« ruft anlässlich des internationalen Tags der Menschenrechte an diesem Donnerstag zu Protesten gegen die deutsche Beteiligung am Syrien-Krieg auf:

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Am 10. Dezember 1948 verabschiedete die Vollversammlung der Vereinten Nationen die allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Die Lehren aus den Verbrechen des deutschen Faschismus und das millionenfache Leid des Zweiten Weltkriegs prägten die Formulierungen dieser Rechte. In der Präambel der Erklärung ist die Rede davon, dass »die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet«.

Obwohl Politiker nicht müde werden, die Bundesrepublik als Vorreiter bei der Verteidigung der Menschenrechte darzustellen, ist die Realität eine andere. Auch der aktuelle Syrien-Auslandseinsatz der Bundeswehr ist grundgesetzwidrig. Die deutsche Waffenproduktion und Rüstungsexporte tragen nicht zu einer friedlicheren Welt bei. Die Marginalisierung der UNO durch USA, NATO und EU widerspricht dem in Artikel 1 der Erklärung geforderten »Geist der Brüderlichkeit«, in dem sich alle Menschen begegnen sollen. Wir rufen die Bürgerinnen und Bürger der Stadt und der Region auf, der zunehmenden Missachtung der Menschenrechte entgegenzutreten.

Weitere Proteste am 10. Dezember:

Braunschweig: Kundgebung gegen den deutschen Militäreinsatz in Syrien, 16–18 Uhr, vor dem Schloss/Ritterbrunnen

Hannover: Mahnwache »Kein Bundeswehreinsatz in Syrien – kein Zapfenstreich der Bundeswehr«, 16.30 Uhr, Kröpcke

Heidelberg: Mahnwache, 12–15 Uhr, beim »Zeitungsleser« in der Fußgängerzone

Müllheim: Mahnwache 16 Uhr, vor der evangelischen Stadtkirche