-
28.08.2015
- → Inland
Maas gegen rechte Hetze bei Facebook
Berlin. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat das »soziale« Netzwerk Facebook zu einem wirksameren Vorgehen gegen rechte Hetze aufgefordert. Facebook komme seiner Verpflichtung, rassistische Beiträge zu löschen, offenbar nicht entschieden genug nach, schrieb Maas am Donnerstag in einem Brief an das Unternehmen. »Es ist für Internetnutzer und Bürger kaum nachvollziehbar, warum bestimmte Inhalte – beispielsweise Fotos bestimmter Körperteile – unter Berufung auf die ›Gemeinschaftsstandards‹ wegen moralischer Bedenken durch Facebook automatisch gelöscht werden«, schreibt Maas weiter. Er lud Vertreter von Facebook für ein Gespräch in sein Ministerium. Das Unternehmen antwortete, es wolle »gemeinsam gegen die sich verbreitende Fremdenfeindlichkeit in Deutschland« vorgehen. »Facebook ist kein Ort für Rassismus«, so ein Sprecher. (AFP/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
