Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 23.05.2015, Seite 5 / Inland

Klimaabgabe auf der Kippe

Berlin/Essen. Die Stahlindustrie protestiert gegen die vom Wirtschaftsministerium geplante Klimaschutzabgabe. Sollten die inzwischen abgeschwächten Pläne in der ursprünglichen Form umgesetzt werden, drohten der Branche zusätzliche Kosten in Höhe von bis zu 170 Millionen Euro, sagte der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Hans Jürgen Kerkhoff, in Essen. Auch der vor allem auf Kohlekraft setzende Energiekonzern RWE läuft gegen die Pläne seit Wochen Sturm. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zeigte sich am Freitag erneut bereit, nach Alternativen zur bisher geplanten Abgabe zu suchen. Der Vizekanzler stehe zu dem Vorschlag aus seinem Ministerium für eine Klimaabgabe älterer Kohlekraftwerke, befinde sich aber weiter in intensiven Gesprächen, sagte Gabriels Sprecher. »Wir sind gerne bereit, Modifikationen an diesem Vorschlag vorzunehmen oder andere Vorschläge zu prüfen.« (Reuters/dpa/jW)