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Aus: Ausgabe vom 28.09.2013, Seite 3 / Schwerpunkt

SPD-Basis soll am Ende große Koalition bestätigen

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will erstmals in der Parteigeschichte alle Mitglieder über den Eintritt in eine große Koalition mitentscheiden lassen. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur (dpa) am Freitag in Parteikreisen bestätigt. Demnach sollen die noch rund 470000 SPD-Mitglieder am Ende möglicher Verhandlungen mit der Union zu den Ergebnissen befragt werden. Dies soll möglichst vor dem Bundesparteitag am 14. November in Leipzig abgeschlossen sein. Das Ergebnis solle für die Führung politisch verbindlich sein, hieß es kurz vor Beginn des nichtöffentlich tagenden Konvents mit rund 200 Delegierten in Berlin.

Lehnt die Basis am Ende einen möglichen Koalitionsvertrag ab, dürfte die SPD-Spitze um Gabriel und die anderen Verhandler kaum zu halten sein, und die Partei müßte sich auf dem Parteitag womöglich neu aufstellen. Zugleich wurde auf die enorm »befriedende Wirkung« eines positiven Entscheids verwiesen – und auf die Option von mehr Zugeständnissen der Union in Anbetracht des Mitgliedervotums. Die Union hofft auf erste Sondierungsgespräche mit der SPD in der kommenden Woche.

Gabriel kann der Mitgliederbefragung gelassen entgegen. Laut einer Umfrage wünscht sich eine Mehrheit der Deutschen eine große Koalition. 58 Prozent befürworteten in einer am Freitag veröffentlichten Erhebung für das ZDF-»Politbarometer« eine schwarz-rote Regierung, jeder Vierte fände das schlecht. Auch den SPD-Anhängern unter den Befragten wäre eine große Koalition am liebsten: Hier lag die Zustimmung für Schwarz-Rot bei 64 Prozent.

Wenn am nächsten Sonntag bereits wieder gewählt würde, dann wäre das Ergebnis dem der Wahl vom vergangenen Sonntag recht ähnlich: Die CDU/CSU käme dann auf 43 Prozent, die SPD auf 26 Prozent, die Linke auf zehn Prozent, die Grünen nur noch auf sieben Prozent, die FDP auf drei Prozent und die AfD auf fünf Prozent. (dpa/jW)

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