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Aus: Ausgabe vom 06.07.2013, Seite 4 / Inland

Gut drei Dutzend Parteien zur Auswahl

Berlin. Zur Bundestagswahl am 22. September treten voraussichtlich 38 Parteien an. Das ergab die zweitägige Sitzung des Bundeswahlausschusses, die am Freitag in Berlin endete. Das elfköpfige Gremium gab unter anderem grünes Licht für »Die Partei« des Satirikers Martin Sonneborn, die vor vier Jahren vor dem Ausschuß gescheitert war. Eine Zulassung gab es auch für die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD), aber ebenso für die rechtspopulistischen Gruppierungen »Pro Deutschland« und »Alternative für Deutschland« (AfD) sowie die neofaschistische Splitterpartei »Die Rechte«. Bereits im Bundestag vertretene Parteien wie CDU und SPD sind ebenso automatisch zugelassen wie die Piratenpartei, die Freien Wähler und die rechtsextreme NPD, die dank ihrer Landtagsmandate an der Bundestagswahl teilnehmen dürfen.

(dpa/jW)
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