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Aus: Ausgabe vom 18.09.2012, Seite 3 / Schwerpunkt

Human Rights Watch kritisiert Rebellen

Die US-Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) wirft den Aufständischen in Syrien schwere Kriegsverbrechen vor. In den nördlichen Provinzen Idlib und Aleppo sowie der Küstenregion Latakia seien mehr als ein Dutzend Fälle von Massenerschießungen dokumentiert worden, hieß es in einem am Montag veröffentlichten Bericht. Zudem macht HRW die Rebellen für außergerichtliche Tötungen und Folter von Gefangenen verantwortlich. Dabei handele es sich um Kriegsverbrechen. Sollten die Vergehen systematisch verübt worden sein, könnten sie auch den Tatbestand der Verbrechen gegen die Menschlichkeit erfüllen. Konfrontiert mit den Vorwürfen, hätten drei Rebellenführer erklärt, »nur die schlimmsten Verbrecher wurden hingerichtet«, hieß es in dem Bericht weiter.

Auch UN-Experten beklagten am Montag den eklatanten Anstieg von Menschenrechtsverbrechen in Syrien. Der Leiter der vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzten Untersuchungskommission, Paulo Sergio Pinheiro, machte bei der Vorstellung eines neuen Berichts syrische Regierungstruppen und regierungstreue Milizen sowie Oppositionskämpfer für die Eskalation der Gewalt verantwortlich. Nach Angaben Pinheiros habe seine Kommission eine Liste mit mutmaßlichen Verantwortlichen für die Menschenrechtsverbrechen erstellt. Die Kommission halte es aber für unangebracht, die Namen öffentlich zu machen. Die Liste werde dem UN-Hochkommissariat für Menschenrechte übergeben werden.

Eine wachsende Zahl »ausländischer Elemente«, darunter militante Islamisten, beteiligten sich an den Kämpfen, warnte Pinheiros Untersuchungskommission gestern weiter. Einige hätten sich den Rebellen angeschlossen, andere operierten unabhängig. »Diese Elemente neigen dazu, die oppositionellen Kämpfer zu radikaleren Positionen zu drängen«, sagte der brasilianische Diplomat und Ausschußvorsitzende Pinheiro. Die Regierung von Präsident Baschar Al-Assad hatte wiederholt den Golfstaaten und dem Westen vorgeworfen, die Aufständischen durch finanzielle Hilfen und Ausbildung zu unterstützen.

(dapd/AFP/jW)

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