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Einfache Wahrheiten
Abonnements gegen Krieg, Nazis, Berufsverbote – Diese Zeit braucht diese Tageszeitung
In diesen Zeiten ist es auch verdammt schwer, gegen deutschen Faschismus zu schreiben. Den gab es nämlich gar nicht, sondern Nationalsozialismus. Und das war keineswegs die aggressivste Form kapitalistischer Herrschaftsausübung, sondern eine der vielen schrecklichen Varianten des Sozialismus. Der kleine Mann habe sich gegen die herrschenden Eliten in der Nazizeit durchsetzen können. Die Berliner Zeitung entdeckt, daß die vielen sozialen Errungenschaften keineswegs von der Arbeiterklasse erkämpft, sondern ein Erbe Hitlers seien. Der Zeit-Redakteur Jens Jessen kommentiert: »Wir leben in der sozialen Großskulptur, die Hitler geschaffen hat«. Nach der Logik ist Antikapitalismus einfach eine böse Abwehrstrategie, um die Schuld des kleinen Mannes zu verdecken, die Schuld werde von unten nach oben umverteilt. Wer solches Zeugs unter das Volk bringt, bekommt wie der Autor der Berliner Zeitung Götz Aly Preise. Empörung in den Medien? Warum auch? Der Preisträger wurde vom Zeit-Redakteur Jessen ausgewählt.
In diesem Sinne ist es natürlich auch vollkommen richtig, daß vor genau 40 Jahren in der BRD Berufsverbote eingeführt wurden. Antifaschistische Aktivitäten, sozialistische Gesinnung mußten mit millionenfacher Schnüffelei, die zu Tausenden von Berufsverboten führten, gekontert werden. Damit der kleine Mann nicht schon wieder auf dumme Gedanken kommt. Am Donnerstag dieser Woche wollten 17 Berufsverbotsopfer im Auftrag von 250 weiteren Betroffenen den Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin eine Dokumentation übergeben. Die ließen sie abblitzen. Und die Medien? Zur Pressekonferenz kam ein Journalist. Das Thema interessiert nicht. Die Betroffenen hatten ja nichts mit der Staatssicherheit der DDR zu tun.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Juli 2024 in der ersten Instanz entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden. Seit vielen Monaten warten Verlag und Redaktion inzwischen auf eine Entscheidung des Gerichtes, ob eine Revision möglich oder gleich ein Gang vor das oberste Gericht nötig ist.
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