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Aus: Ausgabe vom 06.06.2012, Seite 3 / Schwerpunkt

AKL kritisiert Gysi

Die Linke-Strömung AKL (Antikapitalistische Linke) verbreitete am Dienstag eine Erklärung zum Ausgang des Parteitags in Göttingen:

Der Bundesparteitag der Linken in Göttingen ist ohne die von der Mainstreampresse herbeigeschriebene und erhoffte Spaltung der Partei mit allen geplanten Beschlüssen und Wahlen zu Ende gegangen – am Tag danach fielen an der Frankfurter Börse die Kurse auf neue Tiefststände. Beide Tatsachen entsprechen der Wirklichkeit, der kausale Zusammenhang besteht leider nicht.

Der Parteitag von Göttingen war eine Demonstration der tiefen Meinungsverschiedenheiten in der Partei und gleichzeitig aber auch des breiten Willens, diese Meinungsverschiedenheiten in einer gemeinsamen, gesamtdeutschen linken Partei auszutragen. (…) Eine breite Mehrheit war sich in Göttingen mit ihrem Gründungsvorsitzenden Oskar Lafontaine einig darin, daß diese Partei weiterhin als breit aufgestellte, plurale Partei aufgebaut werden muß. Keine Debatte von heute rechtfertigt eine Spaltung. Große Fragen wie Krieg oder Frieden; Nationalismus oder Internationalismus; Demokratie von unten oder Diktatur von oben waren Grundlage von Spaltungen in der Arbeiterbewegung. Streit um Tagespolitik oder gar um parteiinternen Einfluß oder sogar persönliche Karrieren rechtfertigen keine politischen Spaltungen, sondern schwächen die Gesamtheit der Linken und alle Beteiligten.

Die AKL kritisiert deshalb die Rede des Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi in Göttingen. Wir teilen auch nicht seine Ansicht, daß Die Linke in zwei Teile zerfallen ist: eine »Volkspartei« im Osten und eine »Interessens­partei« im Westen. Hier wie dort ist Die Linke die Partei der vom Kapitalismus Entwürdigten und Enteigneten, hier wie dort ist sie die Partei des Friedens; hier wie dort ist sie die Partei der linken gesellschaftlichen Opposition und der Protestbewegungen; hier wie dort ist sie Partei des Sozialismus. (…)


Die auf dem Parteitag in Göttingen neu gewählte politische Führung ist in ihrer Zusammensetzung ein Abbild der Gesamtpartei. Die AKL freut sich über die Wahl von Bernd Riexinger zum neuen Vorsitzenden. (…) Die AKL hat viele Meinungsverschiedenheiten zur neu gewählten Vorsitzenden Katja Kipping, aber sie repräsentiert einen wichtigen Teil unserer Partei, sie öffnet auch Tore zu aktuellen Debatten um Bürger- und Freiheitsrechte, Internet-Kommunikation und Formen von Selbstorganisation, denen sich Die Linke stellen muß. (…)

Die AKL versichert dem neuen Vorstand ihre Unterstützung. Wir haben uns in der Vergangenheit nicht an zersetzenden und personalisierenden Streitereien beteiligt und werden es auch in Zukunft nicht tun. (…)

www.antikapitalistische-linke.de

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