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Aus: Ausgabe vom 03.09.2011, Seite 6 / Ausland

Zeitung veröffentlicht Gaza-Bericht

Türkei verweist wegen Überfalls auf Flottille israelischen Botschafter des Landes und setzt Militärkooperation aus

Über mehrere Monate hinweg haben die Türkei und Israel die Veröffentlichung des UN-Berichts zur Erstürmung der ersten Gaza-Flottille im vergangenen Jahr, bei der neun Menschen durch die israelischen Soldaten ermordet worden waren, verzögert. Nun wurde der New York Times das Dokument zugespielt. In ihrer am Freitag erschienenen Ausgabe faßte die Zeitung die wichtigsten Inhalte des Papiers zusammen, das erst in den kommenden Tagen offiziell UN-Generalsekretär Ban Ki Moon übergeben werden sollte. Ursprünglich wollten die Vereinten Nationen am Freitag das genaue Datum der Veröffentlichung bekanntgeben. Nun steht das komplette, 105 Seiten starke Papier bereits auf der Homepage der New York Times zum Download bereit.

Zuvor hatte die türkische Regierung in Ankara von Israel noch in dieser Woche eine offizielle Entschuldigung für den Angriff die Flottille verlangt, wie die Zeitungen Hürriyet und Zaman am Donnerstag unter Berufung auf Außenminister Ahmet Davutoglu berichteten. »Die Frist ist das Datum, an dem der Bericht der Vereinten Nationen erwartet wird«, zitierten sie Davutoglu. »Wenn es keine Entschuldigung gibt, setzen wie Plan B in Kraft.« Am Freitag kündigte er dann die Ausweisung des israelischen Botschafters in Ankara an. Zudem seien alle militärischen Verträge mit Israel vorerst ausgesetzt, erklärte Davutoglu. »Es ist Zeit, daß Israel einen Preis zahlt.«

In dem als »streng vertraulich« gekennzeichneten Papier wird der israelische Einsatz im Mai 2010 als »exzessiv« und »unverhältnismäßig« kritisiert. Zugleich heißt es darin jedoch auch, die Seeblockade des Gazastreifens durch Israel sei rechtmäßig, da dies als ein »Akt der Selbstverteidigung« gegen von dort ausgehende Raketenangriffe bewertet werden müsse. Zugleich bedeute diese im Zusammenhang mit der schon zuvor eingerichteten Landblockade dramatische Folgen für die Zivilbevölkerung in dem palästinensischen Gebiet, unterstreicht der Bericht. Auch der Verlust von Menschenleben bei der Erstürmung der Gaza-Flottille hätte demnach verhindert werden können, wenn Israel auf die wiederholten Appelle der internationalen Gemeinschaft reagiert hätte, die Abriegelung Gazas aufzuheben. Israel müsse sich für sein Vorgehen entschuldigen und den Angehörigen der neun Todesopfer Entschädigungen zahlen.


Israelische Spezialeinheiten hatten am 31. Mai 2010 das Hauptschiff »­Mavi Marmara« geentert, das gemeinsam mit weiteren Booten Hilfsgüter in die abgeriegelten Gebiete transportieren wollte. Dabei waren acht Türken und ein aus der Türkei stammender US-Amerikaner getötet worden.

Die Kommission, die den Bericht verfaßte, stand unter der Leitung des ehemaligen neuseeländischen Regierungschefs Geoffrey Palmer. Ebenfalls daran beteiligt war der frühere kolumbianische Staatschef Álvaro Uribe, dessen Eignung für eine derartige Untersuchung vor dem Hintergrund seiner eigenen politischen Praxis in Lateinamerika angezweifelt wurde.

(AFP/dapd/jW)

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