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Aus: Ausgabe vom 27.07.2011, Seite 2 / Inland

»S 21«-Volksabstimmung im November geplant

Stuttgart. Die Landesregierung von SPD und Grünen in Baden-Württemberg hat die Volksabstimmung über das Bahn-Projekt »Stuttgart 21« auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloß am Dienstag mehrheitlich ein Kündigungsgesetz, durch das die Landesregierung aus der Finanzierungsvereinbarung für den unterirdischen Durchgangsbahnhof aussteigen kann, wie Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte. Das Kündigungsgesetz soll nach der Anhörung in den Landtag eingebracht werden. Die Mehrheit im Landesparlament ist für »Stuttgart 21«, so daß das Gesetz nach dem Kalkül der Landesregierung scheitern müßte. Damit könnte es im November zur Volksabstimmung kommen.

(dapd/jW)

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