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Aus: Ausgabe vom 15.02.2011, Seite 5 / Inland

Sozialausgaben auf Rekordniveau

Berlin. Die Sozialausgaben der Kommunen bewegen sich auf Rekordniveau. Trotz guter Konjunktur und sinkender Arbeitslosigkeit sind die Sozialausgaben im vergangenen Jahr auf 42,2 Milliarden Euro gestiegen. Das ist doppelt soviel wie noch vor 20 Jahren, wie die vom Deutschen Städtetag am Montag veröffentlichten Zahlen ausweisen.

2011 wird mit einem Anstieg auf über 43 Milliarden Euro gerechnet. Die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) bezeichnete 2010 als schwarzes Jahr für die Kommunen. Mit einem Minus von 9,8 Milliarden Euro war das Defizit um 1,4 Milliarden Euro höher als im bisherigen Rekordjahr 2003. Besonders die Kosten für die Altersgrundsicherung seinen »explodiert und werden in den kommenden Jahren durch die große Zahl unterbrochener Erwerbsbiographien weiter steigen«, betonte der Städtetag in einer Erklärung und forderte, daß der Bund diese Aufgabe übernehmen müsse, um der kommunalen Finanznot entgegenzuwirken.

(dapd/jW)