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Aus: Ausgabe vom 06.12.2010, Seite 5 / Inland

Linke warnt vor Lohndumping

Leipzig. Im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU am 1. Mai 2011 warnt die Linkspartei vor Lohndumping. Wie die Leipziger Volkszeitung (LVZ) aus ihrer Montagausgabe vorab berichtete, rechnet die Bundesregierung danach pro Jahr mit der Zuwanderung von 100000 bis 140000 Arbeitskräften aus Osteuropa. Dies geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linkspartei hervor.

Der Linke-Vorsitzende Klaus Ernst forderte erneut die Einführung eines generellen Mindestlohns vor Inkrafttreten der neuen EU-Regeln. »Wenn es keine gesetzliche Lohnuntergrenze gibt, dann droht nach dem 1. Mai 2011 eine neue Lohndumpingwelle in Deutschland«, warnte Ernst in der LVZ. Die Bundesregierung müsse daher ihre »Mindestlohn-Blockade« aufgeben. Sonst sei es so, »als ob man im Freibad den Sprungturm öffnet, obwohl im Becken kein Wasser ist«.

(AFP/jW)

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