3 Monate junge Welt für 62 €
Gegründet 1947 Freitag, 30. Juli 2021, Nr. 174
Die junge Welt wird von 2567 GenossInnen herausgegeben
3 Monate junge Welt für 62 € 3 Monate junge Welt für 62 €
3 Monate junge Welt für 62 €
Aus: Ausgabe vom 30.11.2010, Seite 1 / Inland

Debatte um Umbau der Geheimdienste

Berlin. In der Debatte um die Reform der Sicherheitsbehörden hat sich Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) gegen eine Abschaffung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) ausgesprochen. Die Forderung nach einer Zerschlagung des eigenständigen Geheimdienstes der Bundeswehr »greift für mich ein bißchen zu kurz«, sagte Guttenberg am Montag in Berlin. In der Koalition gibt es offenbar Überlegungen zu einem Umbau von Geheimdiensten und Polizei. Die Neue Osnabrücker Zeitung berichtete unter Berufung auf FDP-Parlamentsgeschäftsführer Christian Ahrendt, daß das Personal des MAD in den Bundesnachrichtendienst und den Verfassungsschutz eingegliedert werden solle. Darauf hätten sich Union und FDP in einem »geheim tagenden Bundestagsgremium« geeinigt. Zuvor hatte der Focus gemeldet, Finanzexperten von CDU/CSU und FDP hätten für eine Auflösung des MAD votiert. Guttenberg forderte gestern, die Zusammenarbeit von zivilen und militärischen Akteuren bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr weiter zu verstärken. (AFP/jW)

Marx für alle! 3 Monate Tageszeitung junge Welt lesen für 62 €. Jetzt bestellen!