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30.11.2010
- → Inland
Debatte um Umbau der Geheimdienste
Berlin. In der Debatte um die Reform der Sicherheitsbehörden
hat sich Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
(CSU) gegen eine Abschaffung des Militärischen
Abschirmdienstes (MAD) ausgesprochen. Die Forderung nach einer
Zerschlagung des eigenständigen Geheimdienstes der Bundeswehr
»greift für mich ein bißchen zu kurz«, sagte
Guttenberg am Montag in Berlin. In der Koalition gibt es offenbar
Überlegungen zu einem Umbau von Geheimdiensten und Polizei.
Die Neue Osnabrücker Zeitung berichtete unter Berufung auf
FDP-Parlamentsgeschäftsführer Christian Ahrendt,
daß das Personal des MAD in den Bundesnachrichtendienst und
den Verfassungsschutz eingegliedert werden solle. Darauf
hätten sich Union und FDP in einem »geheim tagenden
Bundestagsgremium« geeinigt. Zuvor hatte der Focus gemeldet,
Finanzexperten von CDU/CSU und FDP hätten für eine
Auflösung des MAD votiert. Guttenberg forderte gestern, die
Zusammenarbeit von zivilen und militärischen Akteuren bei
Auslandseinsätzen der Bundeswehr weiter zu verstärken.
(AFP/jW)
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