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Aus: Ausgabe vom 31.07.2010, Seite 3 / Schwerpunkt

Uribes Familie

Immer wieder vor Gericht
Der Oberste Gerichtshof Kolumbiens hat am Donnerstag die Generalstaatsanwaltschaft des Landes aufgefordert, Ermittlungen gegen Tomás Uribe, den ältesten Sohn des scheidenden Staatschefs Álvaro Uribe, aufzunehmen. Er soll mehreren Abgeordneten des Kongresses Vergünstigungen versprochen haben, wenn sie einer Verfassungsänderung zustimmten. Nur durch diese war es seinem Vater 2006 möglich geworden, sich in das höchste Staatsamt wiederwählen zu lassen. Bereits in der Vergangenheit waren Tomás und sein Bruder Jerónimo in mehrere Skandale verwickelt, nachdem sie in ihren privaten Geschäften von Entscheidungen der Untergebenen ihres Vaters profitiert hatten. Dieser kritisierte die Ermittlungsaufforderung des Gerichts scharf und griff die Juristen öffentlich an. »Einige Richter wie Dr. Yesid Ramírez dürfen nicht weiter die Justiz durch Haß ersetzen«, erklärte der Noch-Präsident.

Álvaro Uribe war in den vergangenen Monaten bereits mehrfach mit der Justiz aneinandergeraten. So hatte er im Juni scharf ein Urteil kritisiert, mit dem ein Armeeoffizier wegen des »Verschwindenlassens« von Menschen in den 80er Jahren bestraft worden war. Dieser sei »ein Mitglied der Streitkräfte, der die Demokratie verteidigt hat«, gewesen, wütete Uribe damals. Sein Nachfolger Juan Manuel Santos hatte in der Folge angekündigt, die Staatsanwaltschaft künftig der direkten Kontrolle durch die Regierung unterstellen zu wollen. »Zwischen den verschiedenen Zweigen der Justiz und der Exekutive muß Harmonie herrschen«, so Santos. Die Judikative reagierte darauf mit klarer Ablehnung, so daß Santos am Donnerstag seinen künftigen Innen- und Justizminister Germán Vargas Lleras vorschickte, um im Gespräch mit den Richtern die Wogen zu glätten.


(PL/jW)

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