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Aus: Ausgabe vom 17.07.2010, Seite 5 / Inland

Residenzpflicht in NRW abgeschafft

Düsseldorf. Die sogenannte Residenzpflicht, die geduldeten Migranten und Asylbewerbern verbietet, den ihnen zugewiesenen Landkreis ohne Genehmigung zu verlassen, soll in Nordrhein-Westfalen weitgehend aufgehoben werden. Der Düsseldorfer Landtag habe einem entsprechenden Antrag der Linksfraktion mit deren Stimmen sowie denen von SPD und Grünen am Donnerstag abend zugestimmt, wie die Landtagsabgeordnete Anna Conrads am Freitag mitteilte.

Die Linke hatte die Landesregierung in dem Antrag aufgefordert, alle Möglichkeiten für eine Lockerung der räumlichen Beschränkungen auszuschöpfen, denen die Betroffenen in dem Bundesland unterliegen.

(jW)