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02.01.2010
- → Ausland
Spanien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft
Madrid. Spanien hat zum Jahreswechsel von Schweden für sechs
Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Dabei gilt
erstmals die im Vertrag von Lissabon festgeschriebene neue
Führungsstruktur, wonach der Belgier Herman Van Rompuy als
ständiger Ratspräsident künftig die Brüsseler
EU-Gipfel leiten wird. Der spanische Ministerpräsident
José Luis Rodríguez Zapatero setzte aber durch,
daß Spanien ein letztes Mal die Gipfel mit Drittländern
im eigenen Land veranstalten kann. Zapatero kündigte auf der
Internetseite seiner Regierung zwei Prioritäten für die
spanische Ratspräsidentschaft an: Spanien werde sich für
eine »schnelle und dynamische« Umsetzung des im
Dezember in Kraft getretenen Lissabon-Vertrages einsetzen. Zugleich
gelte es, die Wirtschaftskrise zu überwinden.
(AFP/jW)
(AFP/jW)
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