Die XXVI. RLK-Konferenz findet statt
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Aus: Ausgabe vom 11.12.2009, Seite 5 / Inland

Widerstand gegen Internetgebühren

Berlin. In der Debatte über Reformen der Rundfunkgebühren haben sich FDP und Wirtschaft gegen eine Internetgebühr ausgesprochen. Statt dessen sollte eine allgemeine Medienabgabe eingeführt werden, schlugen die Liberalen am Donnerstag in Berlin vor. Es sei vollkommen absurd, pro Gerät Rundfunkgebühren einzukassieren. Technische Entwicklung hätten dazu geführt, daß eine Vielzahl von Geräten zumindest theoretisch zum Empfang von Rundfunksignalen fähig sei, erklärten der medienpolitische FDP-Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Burk­hardt Müller-Sönksen und das FDP-Mitglied im Ausschuß für Kultur und Medien, Patrick Kurth. Der Bundesverband Digitale Wirtschaft bezeichnete das Gebührenmodell für Internetnutzer als Wachstumshemmer. Die Bundesländer diskutieren derzeit über eine Reform der Rundfunkgebühren. Im Gespräch ist eine Variante, nach der alle Internetnutzer den vollen Betrag entrichten sollen. Bisher zahlen Haushalte ohne Fernseher den verminderten Satz von 5,76 Euro für Radios und »neuartige Rundfunkgeräte«; dazu zählen internetfähige Handys und Computer. Der volle Beitrag liegt bei 17,98 Euro. (AP/jW)