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Aus: Ausgabe vom 04.11.2009, Seite 3 / Schwerpunkt

Hintergrund. Der Bericht von Richard Goldstone

Im Gaza-Krieg vom 27. Dezember 2008 bis zum 18. Dezember 2009, dem Israel das Codewort »Gegossenes Blei« gab, haben sich Israelis und Palästinenser zahlreicher Kriegsverbrechen schuldig gemacht. Das besagt der Goldstone-Bericht, der auf Beschluß des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen vom April entstand und im September vorgelegt wurde.

Der 575 Seiten starke Report ist nach dem Leiter des UN-Untersuchungsteams benannt, dem südafrikanischen Juristen Richard Goldstone. Zusammen mit seinen drei Kollegen fordert er darin den Weltsicherheitsrat auf, Israel innerhalb von drei Monaten zu einer unabhängigen Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen zu bringen. Im Falle einer Weigerung Israels soll der Fall an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag übergeben werden.

»Die Kommission kam zu dem Schluß, daß die Aktionen des israelischen Militärs auf Kriegsverbrechen und in mancher Beziehung vielleicht auch auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit hinauslaufen«, sagte Goldstone bei der Vorstellung des Berichts. Darin werden Israel mehrere Verstöße gegen die Genfer Konventionen vorgeworfen wie: gezieltes Töten, Folter und inhumane Behandlung, absichtliches Zufügen von großem Leid an Leib oder Gesundheit sowie beträchtliche Zerstörung von Eigentum ohne militärische Notwendigkeit und Rechtfertigung.

In dem Bericht werden aber auch die palästinensischen Attacken auf Israel verurteilt. »Wenn es kein militärisches Ziel gibt und Raketen und Mörser auf zivile Gebiete abgeschossen werden, ist das ein absichtlicher Angriff auf die Zivilbevölkerung«, heißt es in dem Report. Die im Gazastreifen herrschende Hamas sieht in dem Report eine klare Verurteilung Israels.

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