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Aus: Ausgabe vom 10.10.2009, Seite 4 / Inland

Nach Abschiebung in Syrien inhaftiert

Berlin. Ein Anfang September aus Deutschland nach Syrien abgeschobener Mann wird derzeit im Gefängnis im syrischen Qamishli festgehalten. Dies teilte am Freitag die Menschenrechtsorganisation Amnesty International mit. Der Kurde Khalid Kanjo wurde demnach wegen Verbreitung »falscher« Informationen angeklagt, die dem syrischen Ansehen schaden könnten.

Auf Anfrage der Linksfraktion hatte die Bundesregierung noch am Donnerstag erklärt, sie wisse von der Festnahme, habe aber bislang von den syrischen Behörden keine Auskunft über Kanjos Aufenthaltsort erhalten. Das Verwaltungsgericht Arnsberg hatte seinen Asylfolgeantrag abgelehnt, obwohl der niedersächsische Flüchtlingsrat zuvor darauf hingewiesen hatte, daß zwei Brüder des Mannes in der Vergangenheit verhaftet und gefoltert worden seien.Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, forderte am Freitag den Stopp aller Abschiebungen nach Syrien und eine Kündigung des Abschiebeabkommens.


(jW)