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Aus: Ausgabe vom 18.08.2009, Seite 9 / Kapital & Arbeit

Konzept: Guttenberg macht Rückzieher

Berlin. Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) rudert zurück und distanziert sich von einem in die Kritik geratenen Papier aus seinem Ministerium zur Industriepolitik (jW berichtete). Der Minister habe diese »Ideensammlung«, die von Referatsleitern zusammengetragen worden sei, »komplett verworfen«, sagte Ministeriumssprecher Steffen Moritz am Montag in Berlin. Er nannte das Papier eine »überholte Stoffsammlung«, deren »Sinn und Zweck es war, intern zu bleiben«.

Guttenberg habe demnach sein Ministerium »vor einigen Monaten« beauftragt, Vorschläge für ein industriepolitisches Konzept zu machen. Daraufhin hätten die Referatsleiter Vorschläge zusammengetragen, die aus ihrer Sicht in dem Papier enthalten sein sollten, sagte Moritz weiter.


Medienberichten zufolge hatten die nun angeblich von Beamten notierten Ideen in das übliche kapitalfreundliche Schema gepaßt: U.a. waren darin »Entlastung der Unternehmen«, »Senkung der Lohnnebenkosten« und »Erleichterungen« beim Umweltschutz vorgesehen. (AFP/jW)

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