18.08.2009 / Kapital & Arbeit / Seite 9
Konzept: Guttenberg macht Rückzieher
Berlin. Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)
rudert zurück und distanziert sich von einem in die Kritik
geratenen Papier aus seinem Ministerium zur Industriepolitik (jW
berichtete). Der Minister habe diese »Ideensammlung«,
die von Referatsleitern zusammengetragen worden sei,
»komplett verworfen«, sagte Ministeriumssprecher
Steffen Moritz am Montag in Berlin. Er nannte das Papier eine
»überholte Stoffsammlung«, deren »Sinn und
Zweck es war, intern zu bleiben«.
Guttenberg habe demnach sein Ministerium »vor einigen
Monaten« beauftragt, Vorschläge für ein
industriepolitisches Konzept zu machen. Daraufhin hätten die
Referatsleiter Vorschläge zusammengetragen, die aus ihrer
Sicht in dem Papier enthalten sein sollten, sagte Moritz
weiter.
Medienberichten zufolge hatten die nun angeblich von Beamten
notierten Ideen in das übliche kapitalfreundliche Schema
gepaßt: U.a. waren darin »Entlastung der
Unternehmen«, »Senkung der Lohnnebenkosten« und
»Erleichterungen« beim Umweltschutz vorgesehen.
(AFP/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/129933.konzept-guttenberg-macht-rückzieher.html