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Aus: Ausgabe vom 23.02.2009, Seite 5 / Inland

Erika Steinbach soll verzichten

Berlin. Im Streit um den Stiftungsrat für die geplante Erinnerungsstätte an Vertreibungen dringen die SPD und die Opposition im Bund auf eine zügige Entscheidung. Die für das Gremium nominierte Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach (CDU), hatte zuvor trotz heftiger Kritik aus Polen einen Verzicht abgelehnt. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warnte am Sonntag im Deutschlandfunk vor Belastungen für das deutsch-polnische Verhältnis. Polen habe sich darauf verlassen, daß die im Nachbarland wegen ihrer revanchistischen Äußerungen umstrittene Bundestagsabgeordnete keine Rolle in den Gremien der Stiftung spielen werde. »Das scheint sich aus der polnischen Wahrnehmung jetzt als eine Täuschung herauszustellen«, fügte der Außenminister hinzu. Auch FDP und Grüne forderten eine schnelle Lösung, am besten durch einen Verzicht Steinbachs. Dies lehnte die Politikerin in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung unter Verweis auf das »Selbstverständnis der Bundes der Vertriebenen« ab. Sie kritisierte in diesem Zusammenhang Politiker, »die für das polnische Verhalten mehr Verständnis als für das deutsche« hätten.

(AP/jW)

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