Städtebund fordert Hilfe für Kommunen

Landau. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat von Bund und Ländern angesichts der drohenden Rezession mehr direkte Finanzhilfen für notleidende Kommunen gefordert. Viele Gemeinden hätten wegen ihrer Defizite von der Kommunalaufsicht Kreditsperren auferlegt bekommen, sagte Städtebund-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der Rheinpfalz am Sonntag. Dies mache eine Teilnahme am Konjunkturpaket unmöglich, weil dabei nur dann Geld vom Bund fließe, wenn es von den Kommunen eine Kofinanzierung gebe. Landsberg zufolge bestehe in den Kommunen erheblicher Sanierungsbedarf. Allein für die Renovierung von Schulen seien über 76 Milliarden Euro nötig.(ddp/jW)