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Aus: Ausgabe vom 04.10.2008, Seite 2 / Ausland

»Divergenzen« zwischen Moskau und Berlin

Petersburg. Rußlands Präsident Dmitri Medwedew und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben ihren Willen zum Dialog bekräftigt. Es gebe eine »breite Palette von Gemeinsamkeiten in der Zusammenarbeit«, sagte Merkel am Donnerstag nach den ersten deutsch-russischen Regierungskonsultationen seit dem Kaukasus-Konflikt. Gewisse »Divergenzen« seien aber »noch nicht« ausgeräumt. So sei die territoriale Integrität Georgiens auch nach der Anerkennung Abchasiens und Südossetiens durch Rußland »nicht verhandelbar«. In der Georgien-Krise sei man aber »durch die Gespräche zumindest ein Stück vorangekommen«. Merkel sprach sich entgegen früherer Äußerungen in St. Petersburg auch gegen eine Ernennung Georgiens zum offiziellen Beitrittskandidaten der NATO zum jetzigen Zeitpunkt aus. Eine Aufnahme des Landes in den so genannten Aktionsplan zur Mitgliedschaft (MAP) sei verfrüht. Gleiches gelte für die Ukraine.

Medwedew warb für mehr Transparenz zwischen beiden Staaten. Nach seinen Angaben seien eine intensivere Zusammenarbeit im Gesundheitswesen sowie die Einrichtung eines gemeinsamen Instituts für Wissenschaft und Technologie beschlossen worden. Nach jahrelangen Verhandlungen einigte sich der deutsche Energiekonzern E.on mit dem russischen Energiegiganten Gasprom auf eine Beteiligung am sibirischen Gasfeld Juschno Russkoje. (AFP/jW)