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Aus: Ausgabe vom 14.08.2008, Seite 5 / Inland

Bilanz nach 1000 ­Tagen »schwarz-rot«

Berlin. Anläßlich von 1000 Tagen CDU-SPD-Regierung haben die drei Oppositionsparteien im Bundestag FDP, Die Linke und Grüne am Mittwoch gemeinsam Bilanz gezogen. Die Hoffnungen vieler Menschen seien enttäuscht worden, so der Konsens der drei Fraktionsgeschäftsführer vor der Presse. Jörg van Essen (FDP) kritisierte, die 1000 Tage hätten vor allem 19 Steuererhöhungen gebracht, »die Kaufkraft der Menschen ist gesunken«. Dagmar Enkelmann (Die Linke) bilanzierte, es gebe »1000 gute Gründe, die Regierung nach Hause zu schicken. Die große Koalition habe mit ihrer Steuerpolitik vor allem die großen Unternehmen entlastet. Für die Grünen beklagte Volker Beck den Stillstand unter »schwarz-rot«: »Tausend Tage regiert, tausend Tage ist nichts passiert«.

(ddp/jW)