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Aus: Ausgabe vom 13.06.2008, Seite 5 / Inland

Scholz beruhigt Gewerkschaften

Frankfurt/Main. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) will nach der Einigung in der Europäischen Union auf neue Arbeitszeitgrenzen die Regelungen in deutschen Krankenhäusern möglichst beibehalten. »Mein Ziel ist es, die bestehenden, bewährten deutschen Regelungen weitestgehend beizubehalten«, schrieb Scholz nach einem Vorabbericht der Frankfurter Rundschau (Donnerstagausgabe) in einem Brief an Gewerkschaften und Klinikbetreiber. Auch mit der neuen EU-Richtlinie könne es dabei bleiben, daß in Deutschland Bereitschaftszeit als Arbeitszeit gelte. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft, an die sich Scholz in seinem Brief unter anderem wendet, hat dem Blatt zufolge allerdings bereits Korrekturbedarf angemeldet. Die EU-Arbeits- und Sozialminister hatten sich in der Nacht zum Dienstag darauf verständigt, daß in der Europäischen Union Bereitschaftszeit künftig nur dann als Arbeitszeit gelten soll, wenn dies in nationalen Gesetzen festgeschrieben ist oder sich die Tarifparteien darauf einigen. (ddp/jW)