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Neuwahlen in Japan gefordert

Tokio. Das japanische Oberhaus hat am Mittwoch erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg einem Regierungs­chef das Mißtrauen ausgesprochen. Die zweite Parlamentskammer, in der die oppositionelle Demokratische Partei (DPJ) die Mehrheit hat, forderte Ministerpräsident Yasuo Fukuda mit 131 zu 105 Stimmen auf, vorzeitig Neuwahlen anzusetzen. Fukudas Liberaldemokratische Partei (LDP) setzte als Reaktion umgehend eine Vertrauensabstimmung im Unterhaus an, wo die LDP eine komfortable Zweidrittelmehrheit hat.

DPJ-Generalsekretär Yukio Hatoyama warf Fukuda vor, ohne die »Unterstützung des Volkes« zu regieren. Fukuda erhält in jüngsten Umfragen nur noch Zustimmungswerte von 20 Prozent. Die Opposition gewann die Oberhauswahlen im vergangenen Sommer und versucht seither, die Regierungsarbeit zu blockieren, um Neuwahlen zu erreichen. (AP/jW)
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Erschienen in der Ausgabe vom 12.06.2008, Seite 1, Ausland

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