»Flexicurity«

Klaus Pickshaus, Leiter des Funktionsbereichs Gesundheitsschutz beim IG-Metall-Vorstand, setzt sich in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Sozialismus kritisch mit dem vom EU-Rat im Dezember vergangenen Jahres beschlossenen »Flexicurity«-Konzept auseinander. Ziel der EU-Oberen ist es, damit die sogenannte Lissabon-Strategie, mit der die Union bis 2010 »zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt« werden soll, entschlossener umzusetzen. Pickshaus kommt in seinem Beitrag zu dem Schluß, daß es bei der »Flexicurity«-Strategie, deren Grundsätze bewußt vage formuliert sind, vor allem darum gehe, »die Beschäftigten an die Erfordernisse des wirtschaftlichen ›Wandels‹ anzupassen, ohne dabei Schutzrechte vor sozialen Risiken zu garantieren«.

Als zentrale Konfliktfelder macht Pickshaus neben dem Kampf für eine europaweit koordinierte Mindestlohnpolitik und einen besseren Schutz von Leiharbeitern die geplante Revision der EU-Arbeitszeitrichtlinie aus. »Im eklatanten Widerspruch zum verkündeten Gleichgewicht von Flexibilität und sozialer Sicherheit« ziele diese »einseitig auf mehr wirtschaftliche Flexibilität und erhöht die gesundheitlichen Belastungen am Arbeitsplatz«. Konkret soll die wöchentliche Höchstarbeitszeit von 48 auf 60 Wochenstunden (inklusive Bereitschaftszeiten) erhöht werden.

Sozialismus Heft 4/2008. 73 Seiten, 6,20 Euro. ISSN: 0721-1171. sozialismus.de

Elternrechte

Seit Anfang 2007 gibt es das neue Elterngeld, das Müttern und Vätern die Möglichkeit geben soll, vorübergehend ganz oder teilweise auf Erwerbstätigkeit zu verzichten und sich statt dessen der Betreuung ihres Kindes zu widmen. Insbesondere Väter sollen mit dieser Regelung hierzu ermutigt werden. Doch welche Leistungen können konkret beantragt werden und welche Voraussetzungen sind zu erfüllen? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich der im Bund-Verlag erschienene Ratgeber »Rechte für Mütter und Väter«. Darin finden sich auch Erläuterungen zum Kündigungsschutz, zu Schutzvorschriften vor und nach der Geburt, zur Anerkennung von Erziehungszeiten in der Rentenversicherung sowie über die Freistellung zur Betreuung erkrankter Kinder.

Jost Ebener: Rechte für Mütter und Väter. Ratgeber zu Mutterschutz, Elterngeld und Elternzeit. Frankfurt/Main: Bund Verlag, 4., aktualisierte Auflage 2007. 272 Seiten, 19,90 Euro. ISBN: 978-3-7663-3796-2