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Leserbrief zum Artikel Linkspartei: Vergiftete Solidarität vom 04.02.2021:

Anerkennung der US-Politik

Mit diesem Beschluss werden die programmatische Neuausrichtung und der gesellschaftskonforme Umbau der Partei Die Linke auf leisen Sohlen weiterbetrieben. Man verknüpft die weltweite Ablehnung der seit Jahrzehnten bestehenden menschenverachtenden Blockadepolitik der USA mit einer förmlichen Anerkennung von Vertretern der von den USA gesteuerten San-Isidro-Bewegung. Ursachen und Wirkungen für gesellschaftliche Entwicklungen werden bewusst (?) bei der Bewertung der Lage in Kuba außen vor gelassen, und es wird oberflächlich über eine vermeintlich notwendige Demokratisierung geschwätzt. Damit werden die unabdingbare Solidarität mit Kuba und das wirklich einzufordernde Menschenrecht auf eine Beendigung der Sanktionen für alle Kubanerinnen und Kubanern nunmehr auch durch Die Linke in Frage gestellt. Der Beschluss zielt auf eine Angleichung linker Positionen an die der Herrschenden. Dem verweigere ich mich mit Nachdruck.
Raimon Brete, Chemnitz
Veröffentlicht in der jungen Welt am 04.02.2021.
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