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Leserbriefe

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Leserbrief zum Artikel Innenminister beenden Tagung in Erfurt vom 20.06.2020:

Stich ins Wespennest

»Medien«, das ist ein weites Feld, und die, die sich dazu zählen, haben die »Meinungsfreiheit« in Erbpacht genommen, während sich die große Mehrheit, die das Wohlleben von Politikern, Staatsanwälten und Richtern finanziert, vorzusehen hat, denn überall wittern letztere Einnahmen wegen Inanspruchnahme der Meinungsfreiheit. Politiker schöpfen aus dieser Quelle »Justizkasse«, um Löcher zu stopfen, die durch ihre »Klugheit« entstanden sind. Die Justiz dient aber nicht nur der Geldbeschaffung, sondern ist auch politisches Instrument. Im Fall Böhmermann ging es um die Politik Merkels. Da musste ein teures Rädchen ausgewechselt werden, und die »Meinungsfreiheit« triumphierte. Jetzt liegt der Fall anders: eine innere Macht wurde geschmäht. Wieder soll Justitia Erfüllungsgehilfin sein, diesmal aber contra Meinungsfreiheit. Ach, und da wird die »Menschenwürde« hervorgekramt – sie lässt sich immer gut bedienen –, die ausgerechnet von denen, die Gegenstand der Kolumne sind, so oft verletzt wurde und wird!
Henning Gans, Leipzig

Kommentar jW:

Dieser Leserbrief bezieht sich auf das Vorgehen des Innenministeriums gegen einen Artikel der Taz. Ein Bericht zum Thema wird nachgereicht! (jt)