Schwarzer Kanal
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Leserbrief zum Artikel Sozialdemokratie: Mal was Neues wagen vom 02.12.2019:

Parteien auf Selbstfindung

Ist dieses Mitgliedervotum der letzte Akt des Dramas »Vom Niedergang der ältesten Partei Deutschlands«, schafft sich die SPD nunmehr endgültig ab? Oder ist mit diesem Verdikt die Talsohle der SPD erreicht, ab der es endlich wieder bergauf geht, mithin ein Neuanfang, dem eben nur kein Zauber innewohnt? Womöglich vorerst weder noch. Denn die designierte SPD-Spitze strebt keine radikale Kursänderung an; wohlwissend, dass eine weitere Zerreißprobe für die Partei mutmaßlich die allerletzte wäre. So dürfte dieses Wochenende mitnichten per se das Ende der Groko eingeläutet worden sein. Denn trotz (oder gerade wegen) aller Mittelmäßigkeit dieser Regierung, autoimmun bedingtes Leiden ist ihr inzwischen nicht nur nicht fremd, es mag im Grunde genommen das verbindende Element einer gemeinsam entwickelten Verzwergung des Politischen zugunsten parteilicher Selbstfindungsexkursionen darstellen. Und weil davon keine der drei Regierungsparteien über die vergangenen zwei Legislaturjahre ausgenommen werden kann – wenngleich der CSU unter Markus Söder derweil eine relativ gute Rekonvaleszenz gelungen ist –, könnte den alten und neuen Protagonisten ein leicht verlinktes »Weiter so« als das mit Abstand kleinste Übel für die legislative Restlaufzeit erscheinen.
Ira Bartsch, Lichtenau-Herbram
Veröffentlicht in der jungen Welt am 04.12.2019.
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