06.03.2017 / Ausland / Seite 6

Protestflaute in Warschau

Polens Rechte kann durchregieren. Die Opposition ist mit sich selbst beschäftigt

Reinhard Lauterbach

Rein herrschaftstechnisch kann die polnische Regierungspartei PiS zu Beginn ihres zweiten Amtsjahres zufrieden sein. Mit ihrer absoluten Mehrheit im Sejm (dem Parlament) verabschiedet sie ein Gesetz nach dem anderen. Und wenn eines erkennbar schlecht durchdacht war – macht nichts, dann schiebt man wenige Wochen nach dem Inkrafttreten eine Novellierung gegenteiligen Inhalts hinterher. So wie mit einem »Naturschutzrecht«, das Anfang des Jahres in Kraft getreten ist un...

Artikel-Länge: 4373 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.