Aus: Ausgabe vom 24.12.2016, Seite 2 / Ausland

Putin hofft auf Entspannung

Russischer Präsident sieht Ukraine, Syrien und USA im Mittelpunkt

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Der russische Präsident Wladimir Putin am Freitag in Moskau

Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Freitag auf seiner traditionellen Pressekonferenz zum Jahresende in Moskau eine positive Bilanz der vergangenen Monate gezogen. Die Talfahrt der russischen Wirtschaft habe sich verlangsamt, der Rückgang beim Bruttoinlandsprodukt werde 2016 bei 0,5 bis 0,6 Prozent liegen, erklärte der Staatschef. 2015 war die russische Wirtschaft um 3,7 Prozent geschrumpft. Ursachen dafür waren vor allem der niedrige Ölpreis und die Sanktionen des Westens.

Zu den USA unter dem neuen Präsidenten Donald Trump strebe er konstruktive, geschäftsmäßige Beziehungen an, sagte Putin. Er wies darauf hin, dass »außer Russland« niemand an dessen Wahlsieg geglaubt habe. Trumps Äußerung über einen Ausbau des Atomwaffenarsenals sei für ihn nicht überraschend. Der künftige Staatschef habe sich schon im Wahlkampf ähnlich geäußert. Von Russland werde ein neues Wettrüsten nicht ausgehen, betonte Putin. Das russische Militär sei stärker als jeder potentielle Aggressor, so der Präsident. Zugleich machte er deutlich, dass er die USA nicht dazu zähle. Niemand bestreite, dass die USA die stärkste Militärmacht der Welt seien, sagte er. Zu einem möglichen Treffen mit Trump äußerte er sich zurückhaltend. »Unvorbereitet« sei ein solches »nicht zweckmäßig«.

Hinsichtlich der Beziehungen zur Ukraine äußerte sich Putin überzeugt, dass sie sich früher oder später wieder normalisieren würden. »Nicht wir haben die Verschlechterung ausgelöst«, so Putin. Verantwortlich sei der Staatsstreich in der Ukraine gewesen. Der Bau einer Brücke von Russland zur Halbinsel Krim werde zu einer Annäherung beider Staaten beitragen.

Die Ermordung des russischen Botschafters in der Türkei bezeichnete Putin als einen Versuch, die Beziehungen beider Staaten zu beschädigen. Dies sei aber nicht gelungen. Hinsichtlich der Entwicklungen in Syrien hob Putin das Engagement der Türkei und Irans hervor. Sie hätten eine wichtige Rolle in Aleppo gespielt. Die Evakuierung des Ostteils der Stadt wäre ohne den Beitrag der drei Staaten und ohne den guten Willen des syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad nicht möglich gewesen. Jetzt komme es darauf an, einen landesweiten Waffenstillstand zu erreichen. Assad und die drei Staaten seien übereingekommen, auf einer Friedenskonferenz in der kasachischen Hauptstadt Astana über die Zukunft Syriens zu beraten. (Reuters/Sputnik/jW)

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