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24.09.2015

Dutzende Aufmärsche unterschlagen

NRW-Landesregierung hat offenbar keinen Schimmer über tatsächliche Anzahl von rassistischen Demonstrationen

Von Markus Bernhardt
Wie eine parlamentarische Anfrage der Piraten-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag nun zu Tage förderte, wurden verschiedene Aufmärsche von Rassisten und anderen extremen Rechten nicht an das NRW-Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste gemeldet. In ihrer Kleinen Anfrage hatten die Piraten die Landesregierung aus SPD und Grünen gefragt, »welche Demonstrationen gegen Flüchtling« seit November 2014 in NRW stattgefunden hätten. Zwar finden sich in der Antwort...

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