Palästinenser vor der von Israel errichteten Mauer in Bethlehem (Februar 2007)
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Tikva Honig-Parnass kämpfte 1948 als überzeugte
Zionistin in Israel. Später wurde sie Antizionistin und
Mitglied der marxistischen Gruppe Matzpen. Diese war in den 60er
und 70er Jahren in Israel aktiv. Sie sprach sich für eine
demokratische und sozialistische Vereinigung des arabischen Ostens
sowie eine gegenseitige Anerkennung der individuellen und
nationalen Rechte von israelischen Juden und palästinensischen
Arabern aus.
Sie begannen Ihre politische Laufbahn als überzeugte
Zionistin und kämpften auch im 1948er Krieg. Was brachte Sie
dazu, mit der Ideologie des Zionismus zu brechen?
Ich muß betonen, daß ich vom Lager der extremen
zionistischen Linken, der marxistischen Mapam-Partei, zum
Antizionismus gekommen bin. Ich war nicht nur Mitglied, sondern
auch Sekretärin der Partei in der Knesset zwischen 1952 und
1954 und stimmte komplett überein mit deren Haltung, die ich
heute als heuchlerisch betrachte. Sie forderte einerseits den
Sozialismus und nahm zugleich am Diebstahl des Landes der
Palästinenser teil, die nach 1948 innerhalb der Grenzen
Israels geblieben waren.
Es wird oft behauptet, daß Israel als ein
sozialistisch inspirierter Staat gegründet wurde, da Mapai,
die Arbeiterpartei, beim Aufbau der staatlichen Institutionen eine
zentrale Rolle spielte. Wie war das innerhalb eines
kapitalistischen Rahmens überhaupt
möglich?
Die Hegemonie der zionistischen Arbeiterbewegung im jungen Israel
war das Produkt einer Art Arbeitsteilung zwischen ihr und dem
israelischen Bürgertum, das im Embryonalzustand existierte.
Ich will nicht auf die Gründe für diese Arbeitsteilung
eingehen. Es genügt zu sagen, daß das aufstrebende
Bürgertum die politische Führung des Landes der
zionistischen Arbeiterbewegung überließ, die damit
für den Erhalt der notwendigen »industriellen
Ruhe« verantwortlich wurde, während sie gleichzeitig die
Infrastruktur des zukünftigen Staates aufbaute. Was ich hier
betonen möchte, ist die wichtige Rolle, die linkszionistische
Intellektuelle bei der Haupterzählung über den Zionismus
bis heute spielen. Während sie behaupten, moralische
Autorität zu besitzen, rechtfertigen sie schlimmste
Menschenrechtsverletzungen, die von allen Regierungen Israels
begangen wurden. Die zionistische Arbeiterbewegung hat z.B. die
Theorie des konstruktiven Sozialismus konzipiert, einer Art
nationalistischen Sozialismus: Sie propagierte die Zusammenarbeit
von Arbeiterklasse und Bürgertum – den sogenannten
produktiven Kräften der Gesellschaft –, die die
kollektiven Interessen von Staat und Gesellschaft vertreten. Diese
Ideologie etablierte sich nach 1948 leicht als das staatszentrierte
Wertesystem, das im Kern der israelischen Gesellschaft bis heute zu
finden ist. Es ist eine Ideologie, die den Staat und dessen
Sicherheit als die wichtigsten Werte betrachtet, die Vorrang vor
jeglichen individuellen Interessen haben. Sie preist, was
linkszionistische Sozialwissenschaftler als die kollektiven Ziele
der Gesellschaft bezeichneten. Diese werden benutzt, um
individuelle Rechte und Wünsche als egoistisch zu
verunglimpfen. Das steht im krassen Gegensatz zu jeder
liberal-demokratischen Tradition.
Aber die Alleinherrschaft des linken Zionismus endete
schon vor Jahren. Gehört all das jetzt nicht zur
Vergangenheit?
Die Machtübernahme durch die Likud-Partei führte nicht
zum Ende der Hegemonie der von der zionistischen Linken
konzipierten Ideologie. Sie dauert bis heute an, weil sie die
verschiedenen wirtschaftlichen und politischen Eliten prägte.
Hier gibt es scheinbar einen Widerspruch: Die israelische
kapitalistische Klasse unterstützte die
Arbeiterpartei-Regierungen, die wiederum deren Interessen
vertraten. Es gab nie einen Bruch zwischen links und rechts, was
die zentralen Prämissen des Zionismus angeht. Der einzige
Unterschied lag in Meinungsverschiedenheiten über die Abfolge
der Etappen, in denen das Projekt eines exklusiv jüdischen
Staates im gesamten Gebiet des historischen Palästina
realisiert werden sollte. Diese Nähe erklärt das
allmähliche Verschwinden der Unterschiede zwischen rechts und
links. Kadima und Likud haben sowohl den Pragmatismus der
zionistischen Linken angenommen als auch ihren Diskurs um den
Friedensprozeß. Angefangen mit Ariel Sharon hat die Rechte
prinzipiell das Konzept der Zwei-Staaten-Lösung, das zuvor
ausschließlich Position der zionistischen Linken war,
übernommen. Kein Wunder, daß die Arbeiterpartei Teil der
heutigen Regierungskoalition mit dem Rassisten Avigdor Lieberman
sein kann. Das Entlehnen von Arbeiterpartei-Positionen signalisiert
aber einen Pyrrhussieg für die zionistische Linke; wegen
dieses Erfolges hat sie ihre Existenzberechtigung verloren und ist
heute eine mehr oder weniger irrelevante politische Kraft geworden.
Welchen Einfluß hatte der Linkszionismus auf Sie
persönlich? Wann fingen Sie an, sich von ihm zu
lösen?
Ich folgte dem vorherrschenden Diskurs blind. Für uns waren
die Palästinenser einfach ein Ärgernis, das aus dem Weg
geräumt werden mußte. Diese Selbstentmenschlichung
ebenso wie die Entmenschlichung der Palästinenser haben uns
dafür reif gemacht, die Massenvertreibung zu
akzeptieren.
Ich werde Ihnen eine Geschichte erzählen, um den Unterschied
zwischen linkszionistischem Etatismus einerseits und echtem
Liberalismus andererseits deutlich zu machen: Ich kämpfte 1948
in der Palmach-Einheit, die die Gegend um die Dörfer Saris,
Beit Jibrin und Sakarija eroberte und deren Einwohner vertrieb. Ich
habe einen Brief, den ich damals an meine Eltern schickte. In
diesem schreibe ich über zwei freiwillige jüdische
Kämpfer aus Amerika, liberale Zionisten, die nicht in der
Ideologie der zionistischen Arbeiterbewegung sozialisiert wurden.
Eines Abends kamen sie von einem Einsatz zurück und schrieen,
daß sie auf dem Heimweg hungernde palästinensische
Frauen und Kinder sahen, die darum bettelten, zu ihren Dörfern
zurückgehen zu dürfen. Sie sagten wütend, daß
»wenn dieser neue Staat nicht dazu fähig ist, sich um
seine Einwohner zu kümmern, dann hat er kein
Existenzrecht«. Und ich, eine Linkszionistin, die noch
vorgab, Marxistin und Internationalistin zu sein, schrieb:
»Liebe Mutter und Vater, ich halte diese amerikanischen
Philanthropen nicht aus«. Beachten Sie, daß ich den
Ausdruck »Philanthropen« statt »Humanisten«
verwende. Das ist nur ein Beispiel bezüglich des Unterschiedes
zwischen Liberalismus, Universalismus und Internationalismus
einerseits und angeblich linken zionistischen Werten
andererseits.
Einige Jahre später, 1961, kam das Buch »Frieden,
Frieden und kein Frieden« von Akiva Orr und Moshe Machover
heraus. Sie schafften es zu beweisen, daß Israel die
Friedensvorschläge der arabischen Staaten ignorierte. Die
Erkenntnis, daß der Staat Israel sich weigert, Frieden zu
schließen, war ein Schock. Dies war aber der erste Zweifel,
den ich hatte und der mich dazu brachte, die Positionen von Matzpen
von ganzem Herzen zu akzeptieren, als diese 1962 gegründet
wurde. Die Beziehung, die Matzpen zwischen Marxismus,
Klassenanalyse, Antiimperialismus und Antizionismus aufzeigte,
existierte niemals zuvor in der israelischen Linken.
Erlangte Matzpen Einfluß innerhalb Israels? Welche
Rolle spielt jüdischer Antizionismus heute in
Israel?
Matzpen stand an vorderster Front der Bewegung gegen die Besatzung
in den ersten Jahren nach dem 67er Krieg. Sie erfuhr dadurch die
Unterstützung einer ansehnlichen Zahl junger Menschen. Dennoch
wurde die antizionistische und klassenanalytische Perspektive nur
eingeschränkt übernommen. Realen Einfluß hatte
Matzpen nur auf den Aufstand der Schwarzen Panther der Mizrahim,
der zwischen 1970 und 1972 stattfand. Diese Juden aus den
arabischen Ländern wurden nach Israel gebracht, um den
dringenden Bedarf des neuen Staates an Menschen zu decken, die die
angeblich leeren, von Palästinensern gesäuberten Gebiete
besiedeln und die israelische Armee verstärken sollten. Sie
wurden willkürlich in Orten ohne Arbeitsplätze
angesiedelt, die dann zu den am meisten vernachlässigten
jüdischen Siedlungen im Land wurden. Unter der ideologischen
Führung von Matzpen begann eine Gruppe junger Mizrahim, ihre
Wut gegen die systematische Diskriminierung in Klassenbegriffen zu
artikulieren. Dies war eine Bewegung mit einem massiven Potential.
Aber sie wurden zerschlagen, ihre Anführer verhaftet und nach
der Freilassung weiter schikaniert. Für moralisch
bewußte Intellektuelle war Matzpen seit Mitte der 90er ein
Vorbild. Seitdem würdigten sie viele als die erste
Gruppierung, die den Zionismus als eine kolonisatorische Bewegung
darstellte. Antizionisten werden im allgemeinen aber von
linkszionistischen Intellektuellen als Verräter angesehen, die
die Existenz des Staats in Frage stellen. Der Diskurs um dieses
Existenzrecht ist verschwommen, notorisch wird die biologische
Existenz der jüdischen Einwohner dieses Staates mit der Idee
seiner Existenz als jüdischer Staat verwechselt.
Erleben wir ein Schwinden oder eine Radikalisierung
zionistischer Ideologie?
Wenn das Selbstbild eines friedliebenden Staates täglich
zusammenbricht, entsteht ein Bedürfnis, die Bindung der
Menschen an den Zionismus zu verstärken. Ein Beispiel: Letztes
Jahr war ich bei einer Feier in der Schule meines Enkelsohns im
Norden von Tel Aviv, einer säkularen Gegend, in der die
meisten Einwohner für »linke« zionistische
Parteien stimmen. Es war eine Erinnerungsfeier für alle
gefallenen Soldaten. Sie begann damit, daß ein Junge mit
einer Kippa – in einer angeblich säkularen Schule
– aus der Bibel vorlas, daß Gott zu Abraham sagte,
»Sieh vom Ort, wo du stehst, nach Norden und Süden und
Osten und Westen, weil das ganze Land, das du siehst, ich dir und
deinen Nachkommen für alle Ewigkeit geben werde«. Eine
Erinnerungsfeier mit dem Versprechen von Gott an Abraham zu
beginnen ist eine Botschaft an die Kinder, daß sie in
zukünftigen unvermeidbaren Kriegen hart gegen die
Palästinenser und andere kämpfen müssen, weil dieses
Land, das uns und nur uns gehört, angeblich in Gefahr ist.
Israel wird als die einzige Demokratie im Nahen Osten
bezeichnet, und die Bürgerrechte, die Israels
palästinensische Bürger genießen, werden als Beweis
dafür dargestellt. Wie sieht die Lage der Palästinenser
innerhalb Israels aus?
Israel hat eine halbe Million seiner eigenen Bürger im
Westjordanland angesiedelt; es benutzt den Luftraum und die
unterirdischen Wasserreserven dort täglich. Es hat dieses
Gebiet annektiert, ohne es offiziell zuzugeben. Viele
Linkszionisten halten an dem Irrglauben fest, daß die 67er
Besatzung nur vorläufig ist und daß diese Gebiete
irgendwann den palästinensischen Staat bilden werden. Sie
verdrängen die Tatsache, daß diese Gebiete schon
annektiert wurden. Dieses Wegschieben hält das Bild von Israel
als einziger Demokratie im Nahen Osten weiter am Leben. Der
Zionismus hat seine Herrschaft über verschiedene Gebiete
Palästinas in verschiedenen historischen Stufen errichtet.
Daraus erklären sich die Unterschiede bei der Gewährung
von Bürgerrechten und im Status der palästinensischen
Einwohner dieser Gebiete – es reicht von absolut keinen
Bürgerrechten im Westjordanland und Gaza bis zur formalen
Staatsangehörigkeit, die den nach der Vertreibung von 1948
verbliebenen Palästinensern verliehen wurde. Das war eine
Voraussetzung für die Aufnahme Israels als UN-Mitglied. Der
Diskurs über Israels Demokratie muß sowohl die
offensichtliche Apartheid in den nach 1967 besetzten Gebieten
ansprechen wie auch die verdeckte innerhalb der grünen Linie,
also innerhalb der Grenzen Israels vor 1967. Dort herrscht nach
Meinung vieler Linker immer noch Demokratie.
Ist der Begriff Apartheid nicht übertrieben? Immerhin
dürfen die Palästinenser in Israel ihre Vertreter in die
Knesset wählen.
Die Diskriminierung der palästinensischen Bürger
qualifiziert Israel schon als ein Apartheidregime, wenn auch mit
Unterschieden zu Südafrika vor 1994. Dessen rechtliche und
ideologische Infrastruktur wurde schon während des ersten
Jahrzehnts des Staates von Regierungen, an denen auch die
vorgeblich marxistische Mapam-Partei beteiligt war, aufgebaut.
Jedes wichtige südafrikanische Rassentrennungsgesetz hat heute
ein direktes Gegenstück in Israel. Nach israelischem Recht
gibt es keine israelische Nationalität. Die einzige anerkannte
Nationalität ist die jüdische, die alle Juden auf der
Welt umfaßt. Deren Staat zu sein, das behauptet Israel.
Nichtjüdische Bürger des Staates sind explizit nicht
Mitglieder einer israelischen Nation. Das israelische Recht
reduziert diese Menschen auf den Status einer ethnischen
Minderheit, z.B. die sogenannten israelischen Araber. Viele
Grundrechte, wie der Zugang zum Land, sind aber vom Vorhandensein
der jüdischen Nationalität abhängig. Diese
Vorschriften bilden ein direktes Gegenstück zum
südafrikanischen Group Areas Act von 1950, der verschiedene
Gebiete Südafrikas der Nutzung durch verschiedene ethnische
Gruppen zuordnete. Palästinensischen Bürgern ist es
untersagt, in den offiziellen jüdischen Gemeindesiedlungen zu
wohnen. Sie dürfen nicht auf staatlichem Land leben oder auf
Land, das nationalen Institutionen wie dem Jüdischen
Nationalfonds gehört. Diese Einrichtungen beanspruchen offen,
die Verwalter des Landes Israel für seine Besitzer,
jüdische Menschen überall, zu sein.
Staatsangehörigen wie den Palästinensern, die die von
ihnen so genannte Nakba, die Katastrophe, 1948 überlebten, ist
systematisch jede Garantie politischer Rechte entzogen. Politische
Parteien oder Einzelpersonen, die Israel nicht als jüdischen
Staat anerkennen und sogar vom Recht Gebrauch machen, diesen mit
demokratischen Mitteln herauszufordern, werden vom
Inlandsgeheimdienst Schabak als ein Sicherheitsrisiko eingestuft.
Sie riskieren, von der Teilnahme an Wahlen ausgeschlossen zu
werden. Das Recht auf Staatsangehörigkeit oder sogar auf einen
Wohnsitz wird einem palästinensischen Ehepartner aus den 67er
Gebieten oder anderen arabischen Staaten verweigert.
Wie die nordamerikanische Version des Kolonialismus zielte der
Zionismus auf die Eliminierung der indigenen Bevölkerung ab
und nicht auf deren Erhalt als einer leicht auszubeutenden
Arbeitsreserve ohne Bürgerrechte wie im Fall Südafrikas.
Die Palästinenser wurden als entbehrlich betrachtet, was die
Existenz des Begriffs Massenvertreibung lange vor 1948 im
zionistischen Diskurs erklärt. Diese »Lösung«
wird immer noch von vielen vertreten, zum Beispiel vom Historiker
Benny Morris. Aber bis die richtigen Umstände herrschen,
findet eine Politik der ethnischen Säuberung in Zeitlupe im
gesamten historischen Palästina statt und auf verschiedenen
Ebenen; durch die Trennung von Palästinensern von ihren
kultivierten Land, durch das Verbot des Zugangs zu Grundressourcen
– ganz zu schweigen von den Massakern, die in Dschenin und
Gaza stattfanden.
Der Nahostkonflikt ist ein hochkontroverses Thema für
die deutsche Linke. Manche kamen zu dem Schluß, daß die
Unterstützung des Existenzrechts Israels angesichts des
Heranwachsens islamistischer Bewegungen in der Region wie Hamas
oder Hisbollah eine notwendige Position ist, um reaktionären
oder antisemitischen Tendenzen entgegenzutreten. Wie sehen Sie
das?
Das Existenzrecht Israels ist eine Parole, die nichts mit dem Ziel
einer säkularen Demokratie zu tun hat. Genau dieser Diskurs
hat als Vorwand für den sogenannten Krieg gegen den Terror
gedient. Deshalb sollten jene deutschen Linken, die glauben
für das Existenzrecht Israels zu kämpfen, sich
bewußt machen, daß dies die Teilnahme am Krieg gegen
den neuen Dämon, der nach dem Fall der Sowjetunion
geschaffen wurde, bedeutet. Islamischer Fundamentalismus wird als
Vorwand benutzt, um die Widerstandskräfte im Nahen Osten
– ob religiös oder säkular– zu zerschlagen.
Es ist sicherlich traurig, daß dieser Widerstand nicht von
linken Kräften angeführt wird. Trotzdem sind Hisbollah
und Hamas bis jetzt die einzigen organisierten Kräfte, die ihn
leisten. Die Hisbollah spielt die glaubwürdigste Rolle
für die Unabhängigkeit des Libanons. Gäbe es sie
nicht, regierten heute die faschistischen Falangisten im Libanon.
Die sind tatsächlich säkular – in
Kollaboration mit den USA und Israel. Die Hamas kam durch
demokratische Wahlen an die Macht. Der Krieg gegen sie ist in
Wahrheit ein Krieg der ethnischen Säuberung gegen die gesamte
Bevölkerung Gazas. Dies ist die Natur des Krieges, der
zynischerweise für das Existenzrecht Israels geführt
wird. Tatsächlich geht es um das Recht des zionistischen
Apartheidstaates, sein Projekt der Ausgrenzung der
palästinensischen Bevölkerung fortzuführen. Vor
kurzem veröffentlichte der linkszionistische Wissenschaftler
Zeev Sternhell eine Studie über den angeblichen Anstieg des
Antisemitismus in Europa, während der Operation
»Gegossenes Blei« in Gaza an der Jahreswende 2008/2009.
Es ist zu bezweifeln, daß die Motive aller oder wenigstens
der meisten bei den von ihm aufgeführten Ereignisse
antisemitischer Natur sind. Es ist wohl richtig zu sagen, daß
wir bei einem Teil der Menschen Zeugen eskalierender
israelfeindlicher Einstellungen sind. Der frühere
Antisemitismus war nicht abhängig von dem, was Juden taten.
Heute aber gibt es eine klare und konsistente Verbindung zwischen
Feindseligkeit gegenüber Israel und dessen Taten. Es ist kein
Zufall, daß Israelfeindlichkeit ein Phänomen ist, das
während der letzten Generation entstand: Es ist eine Reaktion
auf die sich vertiefende Besatzung der 1967 eroberten Gebiete.